Moody's warnt Polen vor drohender Herabstufung

Nach Einschätzung der Ratingagentur Moody's wirkt sich die von der polnischen Regierung angestrebte Justizreform negativ auf die Kreditwürdigkeit des Landes aus. Das Vorhaben untergrabe die Gewaltenteilung, hieß es. Die Maßnahmen zielten darauf ab, den Rechtsstaat zu schwächen. Die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit hat insgesamt drei Gesetze für eine Justizreform durchs Parlament gebracht, die international auf scharfe Kritik stoßen. Gegen zwei der Vorlagen hat Staatspräsident Duda sein Veto eingelegt. Die Europäische Kommission hat wegen der Justizreform ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet. Derzeit bewertet Moody's die Bonität des EU-Landes mit der Note "A2", die für eine sichere Anlage steht. Der Ausblick ist "stabil".

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