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Zentralbanken: EZB: Ankauf ABS und Schuldverschreibungen

Der Rat der Europäischen Zentralbank hat sich Anfang Oktober 2014 auf die wesentlichen Modalitäten seiner neuen Programme für den Ankauf "einfacher und transparenter Asset Backed Securities (ABS)" und eines breit gefassten Portfolios auf Euro lautender gedeckter Schuldverschreibungen verständigt. Im Verbund mit den gezielten längerfristigen Refinanzierungsgeschäften sollen die Ankaufprogramme die Transmission der Geldpolitik verbessern. Sie sollen zudem die Kreditversorgung der Wirtschaft im Euroraum erleichtern, positive Übertragungseffekte für andere Märkte hervorrufen und infolgedessen den geldpolitischen Kurs der EZB lockern.

Diese Maßnahmen, so die Einschätzung der EZB, werden erhebliche Auswirkungen auf die Bilanz des Eurosystems haben und dazu beitragen, dass die Inflationsraten auf ein Niveau zurückkehren, das näher bei 2 Prozent liegt.

Der Sicherheitenrahmen des Eurosystems - der festlegt, welche Vermögenswerte als Sicherheiten für die geldpolitischen Geschäfte des Eurosystems zugelassen sind - soll den Orientierungsmaßstab für die Eignung von Vermögenswerten für Ankäufe im Rahmen der Programme für ABS (ABSPP) und für gedeckte Schuldverschreibungen (CBPP3) darstellen. Dabei werden einige Anpassungen vorgenommen, um dem Unterschied zwischen der Hereinnahme von Vermögenswerten als Sicherheiten und dem endgültigen Kauf von Aktiva Rechnung zu tragen. Damit das gesamte Euro-Währungsgebiet von den Programmen erfasst werden kann, werden für ABS und gedeckte Schuldverschreibungen aus Griechenland und Zypern, die derzeit nicht notenbankfähig sind, besondere Regeln mit risikomindernden Maßnahmen gelten.

Die beiden Programme, die sich über mindestens zwei Jahre erstrecken sollen, dürften sich aus Sicht der EZB stimulierend auf die Emissionstätigkeit auswirken. Die Ankäufe sollen im vierten Quartal 2014 beginnen, wobei ab der zweiten Oktoberhälfte zunächst gedeckte Schuldverschreibungen erworben werden sollen. Das ABSPP wird beginnen, sobald nach Abschluss des laufenden Ausschreibungsverfahrens externe Dienstleister ausgewählt wurden. Weitere technische Einzelheiten zu dem ABSPP und dem CBPP3 sind auf der Homepage der EZB veröffentlicht.

Aus Sicht der Bundesbank sind unterschiedliche Einschätzungen darüber möglich, ob Wertpapierkäufe zum jetzigen Zeitpunkt geldpolitisch notwendig sind. Bundesbankpräsident Jens Weidmann weist auf die Gefahr hin, dass auch Kreditverbriefungen schwächerer Qualität zum Kauf anstehen. Zudem hält er es für möglich, dass Preise bezahlt werden könnten, die private Investoren nicht zu zahlen bereit wären, gab er zu bedenken. In diesem Falle würden Kreditrisiken, die von privaten Banken eingegangen wurden, ohne einen angemessenen finanziellen Ausgleich auf die Notenbank und damit den Steuerzahler ver lagert. Das aber widerspricht nach Auffassung des Bundesbankpräsidenten dem für eine Marktwirtschaft grundlegenden Haftungsprinzip. Wer den Nutzen hat, sollte auch bei negativen Entwicklungen den Schaden tragen. Dieses Prinzip will die Bundesbank nicht vernachlässigt sehen.

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