KfW Ipex Bank kommt der EZB-Aufsicht wieder näher

Die KfW Ipex-Bank hat im  zurückliegende Geschäftsjahr ihren internationalen Kunden neue Kredite in Höhe von insgesamt 16,1 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Das Zusagevolumen im originären Kreditgeschäft belief sich dabei auf 14,4 Milliarden Euro (2015: 17,4 Milliarden Euro). Hinzu kamen Neuzusagen von rund 1,7 Milliarden Euro (2015: 2,2 Milliarden Euro) zur Refinanzierung von Banken aus dem Schiffs-CIRR, einem Mandatargeschäft im Auftrag des Bundes. Dadurch ist die Bilanzsumme auf mittlerweile 29,4 Milliarden Euro angewachsen, was die KfW-Tochter nun wieder in den Fokus der europäischen Bankenaufseher rücken lässt. Denn die Schwelle für direkt durch die EZB zu beaufsichtigende Banken liegt bei 30 Milliarden Euro. Erst vor einigen Jahren hatte die KfW Ipex-Bank ihre Bilanzierung umgestellt, was zu einem Rückgang der Bilanzsumme um die Hälfte auf 23,4 Milliarden Euro im Jahr 2013 führte. Daraufhin wurde sie von der EZB von der Liste der direkt zu beaufsichtigenden Institute.

Das operative Geschäftsergebnis des Geschäftsfeldes Export- und Projektfinanzierung, das durch die KfW Ipex-Bank verantwortet wird, lag mit 645 Millionen Euro etwas unter dem Niveau des Vorjahres. Es setzt sich im Wesentlichen aus dem Zins- und Provisionsüberschuss abzüglich des im Berichtsjahr leicht gestiegenen Verwaltungsaufwands zusammen. Um allen erkennbaren Risiken angemessen Rechnung zu tragen, wurde die Risikovorsorge im Berichtsjahr konservativ bemessen, sodass sich das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit auf 499 Millionen Euro beläuft. Die rechtlich selbstständige und eigenständig bilanzierende KfW IPEX-Bank GmbH, in der alle Marktgeschäfte der Export- und Projektfinanzierung gebündelt sind, weist mit 108 Mio. EURO ein solides Gesamtergebnis der Geschäftstätigkeit vor Steuern aus.

Analysten der Nord LB kritisieren aber, dass die Ipex-Bank ihre aktuellen Gewinne an eine Holding im Konzern abführt. Dadurch lasse sich das Ergebnis mit Verlustvorträgen der Mutter verrechnen. Während die KfW auf Gewinne aus dem klassischen Fördergeschäft keine Steuern zahlen müsse, bestehe für die Ipex-Bank keine Ausnahmeregel, heißt es. 

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