EZB-Dialog mit NGOs

Quelle: Europäische Zentralbank

 

Die Europäische Zentralbank hat Ende März 2017 anlässlich der Veröffentlichung des Berichts einer Nichtregierungsorganisation (NGO) zur EZB betont, dass sie den offenen Dialog mit einem breiten Spektrum von Interessenträgern sucht. Die EZB unterstützte ein Projekt von Transparency International EU (TI-EU), indem es Vertreter der NGO zu einer Reihe von Sitzungen mit hochrangigen EZB-Mitarbeitern einlud. Gleichzeitig hob die EZB hervor, dass sie gegenüber dem Europäischen Parlament direkt rechenschaftspflichtig ist. EZB-Präsident Mario Draghi hält ein gutes Verhalten und gute Governance für unverzichtbar, wenn es darum geht, das Vertrauen der Öffentlichkeit dauerhaft zu bewahren. Die europäischen Institutionen sieht er dazu verpflichtet, ihre Legitimität weiter zu stärken, indem sie ihre demokratische Rechenschaftspflicht erhöhen und zeigen, dass sie die ihnen übertragenen Ziele erreichen. Vonseiten der EZB betont er die traditionelle Offenheit für einen ausgewogenen Dialog mit Interessenträgern, unter anderen Gruppen der Öffentlichkeit.

Der Bericht erkennt die jüngsten Maßnahmen der EZB zur weiteren Verbesserung ihrer Transparenz, Rechenschaftspflicht und Integritätsregeln an - auch angesichts der Aufgaben, die sie seit Ende 2014 im Rahmen der europäischen Bankenaufsicht übernommen hat. TI-EU würdigt folgende Maßnahmen der EZB: Einführung eines erheblich verbesserten Ethikrahmens, Einrichtung eines hochrangigen Ethikausschusses und einer eigenen Stelle für ethisches Verhalten und Good Governance, die Veröffentlichung von Zusammenfassungen der geldpolitischen Beratungen, die Veröffentlichung der Terminkalender der Mitglieder des EZB-Direktoriums sowie der Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums, die Veröffentlichung einer Bekräftigung der Leitlinien des Direktoriums für die externe Kommunikation sowie der Verbesserung des öffentlichen Zugangs zur EZB-Bilanz und zu Informationen über geldpolitische Geschäfte.

In dem Bericht wird die EZB dazu aufgefordert, ihre Bemühungen im Hinblick auf die Kommunikation mit der Öffentlichkeit fortzusetzen. Manche Empfehlungen im Bericht von TI-EU fallen nicht in den Aufgabenbereich der EZB oder sind im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union nicht vorgesehen. Andere Punkte wurden bereits umgesetzt, wie etwa die Veröffentlichung von Beschlüssen, Stellungnahmen und Empfehlungen sowie die Bereitstellung von Informationen zu Sitzungen mit Interessenvertretern.

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