Bankenaufsicht

Sorgenfalten

Blicken die deutschen Bankenaufseher dieser Tage auf die deutsche Kreditwirtschaft, so werden die Sorgenfalten auf den Stirnen nach und nach doch tiefer. Und da geht es nicht um gescheiterte Merger zu einer noch größeren Großbank oder die Gefahr einer Übernahme einer deutschen Bank durch einen ausländischen Konkurrenten oder die Veränderungen auf den Finanzmärkten durch den immer noch zu erwartenden Brexit oder die Geldpolitik der EZB oder die zunehmende Belastung durch den steigenden regulatorischen Aufwand. Das alles sind Rahmenbedingungen, die die Aufsicht zwar wie die Bankenbranche selbst als herausfordernd bis unerfreulich empfindet, aber als gegeben hinnimmt. Damit kommen all diese Themen als Entschuldigung für mangelnde Profitabilität und Wettbewerbsfähigkeit aus ihrer Sicht nicht in Betracht.

Es sind vielmehr alltägliche Hausaufgaben, die aus Sicht der BaFin-Verantwortlichen nicht oder nicht engagiert genug erfüllt werden und die die deutschen Banken und Sparkassen daher schlechter aussehen lassen als Wettbewerber aus dem Ausland. Vor allem das nach wie vor sehr schlechte Verhältnis von Aufwendungen zu Erträgen ärgert BaFin-Präsident Felix Hufeld: "Die Gesamtkostenbasis im deutschen Bankensystem ist seit der Finanzkrise nicht um ein Jota gesunken, sondern sogar leicht gestiegen. Das ist extrem schwer nachvollziehbar und zeigt mir, dass der Druck immer noch nicht hoch genug ist." Der BaFin-Präsident betonte, dass die Aufsicht keineswegs der bessere Banker sei. Aber kritische Rückfragen an die Verantwortlichen in den Vorständen müssen schon erlaubt sein, wenn die deutschen Institute seit Jahren gemessen an ihrer Effizienz im europäischen Vergleich absolute Ausreißer seien - im negativen Sinne wohlgemerkt. Dabei konstatiert der BaFin-Präsident ein echtes Umsetzungsproblem. So gebe es zwar viele Pläne, aber mitunter scheitere es am Willen, mitunter an der Umsetzungsstärke der Beteiligten. Er kündigte an, dass die BaFin hier verstärkt Druck auf die Vorstände ausüben werde, wobei es keineswegs nur um reine Cost-Cutting-Programme gehe, sondern um eine Überprüfung der Geschäftsmodelle, um eine Reduzierung der Komplexität und gegebenenfalls um eine Fokussierung auf ertragreiche Geschäftsfelder.

Für weitere Falten sorgen die Kreditvergabestandards. "Uns fiel auf, dass sich das Volumen der Kreditausfälle infolge der guten Konjunktur seit 2014 mehr als halbiert hat, und es gab deutlich weniger Probleme bei den Rückzahlungen. Seitdem hat sich das Volumen der neu gebildeten Risikovorsorge ebenfalls nahezu halbiert", stellt Raimund Röseler fest. Da die Institute in einem Umfeld mit niedrigen Zinsen, hoher Liquidität und begrenzter Kreditnachfrage verlockt werden könnten, Kredite aggressiv und zu besonders guten Konditionen zu vergeben, befürchtet der Exekutivdirektor Bankenaufsicht, dass "die Institute ihre Anforderungen an die Bonität ihrer Kreditnehmer oder die Qualität ihrer Kreditsicherheiten aufweichen". Belastbare Anzeichen dafür gibt es noch nicht, die sollen im Rahmen einer Umfrage unter den Banken und Sparkassen in den kommenden Monaten ermittelt werden.

Institute, die eine besonders intensive Aufsicht durch die BaFin erfordern, dürfen sich künftig über die Betreuung durch eine neue Spezialeinheit erfreuen. Dabei geht es nicht etwa um etwas Neues, denn immer schon haben die Bankenaufseher ihre Fürsorgepflicht sehr ernst genommen. Vielmehr soll das in der BaFin vorhandene Know-how derjenigen Aufseher, die schon Erfahrung mit solchen Fällen gesammelt haben, an einer Stelle gebündelt und damit jederzeit besser abrufbar werden.

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