Kommunalpanel: Kultur, Sport und Soziales werden leiden

Eine Vorabauswertung des vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) für die KfW-Bankengruppe erstellten "Kommunalpanel 2021" zeigt, dass die öffentliche Investitionstätigkeit in Städten und Gemeinden noch der Krise trotzt. Allerdings trübt sich das Bild gerade bei finanzschwachen Kommunen deutlich ein. Rund 73 Prozent der Kommunen geben bei der Befragung an, dass sich die Finanz- und Haushaltslage - bezogen auf die Einnahmen - schlechter oder sogar deutlich schlechter darstellt, als noch zu Beginn der Krise zu befürchten war. Auch bezogen auf die Ausgaben hat ein erheblicher Anteil der befragten Kommunen eine pessimistischere Einschätzung als noch im Frühjahr 2020.

Insgesamt rechnen 85 Prozent der befragten Kämmereien - im Vergleich zur Haushaltslage vor der Pandemie - mit sinkenden Einnahmen für 2021 und die Folgejahre. Vor diesem Hintergrund zeichnen sich schon jetzt Veränderungen innerhalb der Investitionsschwerpunkte ab. Trotz der zu erwartenden Mindereinnahmen infolge der Krise werden für eine Mehrheit der Kommunen vor allem Investitionen in die Digitalisierung wichtiger. Unter den befragten Kommunen rechnen 64 Prozent mit "eher" beziehungsweise sogar "stark steigenden" Investitionsausgaben für die Digitalisierung. Hart wird es voraussichtlich den Kultur- und Sportbereich treffen, aber auch für sonstige soziale Angebote, wie etwa für Jugendliche oder Senioren, die nicht bereits über die Leistungen der Sozialhilfe rechtlich fixiert sind, gehen 27 Prozent der Kommunen von einer Ausgabenreduzierung aus. Red.

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