Das diesjährige OB-Barometer des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) steht wenig überraschend im Zeichen der Corona-Pandemie. Entsprechend nannten die Stadtspitzen auf die Frage nach den momentan wichtigsten Themen für Städte die Bewältigung der Krise und ihrer Folgen mit 69 Prozent am häufigsten. Einen erneuten Bedeutungszuwachs verzeichneten die Themen „Klima, Energie, Nachhaltigkeit“ mit 45 Prozent. Auch bei der Frage nach den wichtigsten Themen für die Zukunft nannten 53 Prozent der OBs „Klima, Energie, Nachhaltigkeit“ vor Mobilität (50 Prozent) und Digitalisierung (37 Prozent).
„Die spannende Frage, ob Corona das Thema Klimaschutz in den Hintergrund drängt oder für eine zusätzliche Sensibilisierung sorgt, scheint in den deutschen Städten entschieden. Die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister wollen ihre Stadt klimagerecht und mit einer angepassten Mobilität in die Zukunft entwickeln“, kommentiert Difu-Institutsleiter Prof. Dr. Carsten Kühl die Ergebnisse des aktuellen OB-Barometer 2021.
Eine deutliche Trendänderung offenbart das OB-Barometer 2021 beim Thema „Innenstadtentwicklung“. Hier sehen die Stadtspitzen aktuell und für die Zukunft einen starken Bedeutungszuwachs: Das Thema gewann in den letzten Jahren durch den zunehmenden Onlinehandel bereits stark an Aufmerksamkeit. Die Corona-Pandemie hat diesen Trend bekanntlich nochmals massiv verstärkt. Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, sagt: „Wir brauchen mehr Vielfalt, über den Handel hinaus. Deshalb arbeiten die Städte an neuen Konzepten für Innenstädte und Stadtteilzentren: Wir wollen mehr Platz für Begegnung, Grün, Kultur, Sport, Handwerk und Wohnen. Damit das gelingt, brauchen wir ein Förderprogramm Innenstadt des Bundes.“
Die Digitalisierung gehört weiter zu den Topthemen, hat jedoch keinen erneuten Bedeutungsgewinn auf kommunaler Ebene erfahren. Dies liege vermutlich an den Anforderungen und bereits gemachten Erfahrungen und Veränderungen während der Pandemie. Auch der Finanzlage der Kommunen wird keine stärkere Dringlichkeit beigemessen, was daran liegen könnte, dass die Städte diese aufgrund fiskalischer Kompensationsmaßnahmen des Bundes und der Länder etwa so einschätzen wie in den beiden Vorjahren.
„Aus den Ergebnissen der Befragung wird aber auch deutlich, dass die Einschätzung der Finanzlage eine Momentaufnahme ist und für die Kommunen in Zukunft nicht automatisch so sein wird. Die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister nennen den Verlust von Steuereinnahmen als zweitgrößte Herausforderung in der Coronakrise. Und die Finanzpolitik ist der Politikbereich, bei dem die Kommunen am zweithäufigsten bessere Rahmenbedingungen von Bund und Ländern einfordern“, so Projektleiterin Dr. Beate Hollbach-Grömig.
Das Thema Corona-Maßnahmen und Corona-Folgen wird nach Einschätzung der Stadtspitzen in der Kommunalpolitik bald wieder an Brisanz verlieren: Mehr als zwei Drittel der Stadtspitzen nennen das Thema als momentan wichtiges Handlungsfeld, unter den wichtigen Themen für die Zukunft liegt „Corona“ jedoch nur noch auf dem vorletzten Platz. Dieses Ergebnis mutet etwas überraschend an, schließlich kam das vor wenigen Wochen veröffentlichte KfW-Kommunalpanel noch zu dem Schluss, dass Corona die Kommunalfinanzen „noch empfindlich treffen kann“.
