Der EZB-Rat hat die Leitlinie EZB/2010/30 zur Änderung der Leitlinie EZB/2000/7 über geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems verabschiedet. In der Leitlinie EZB/2000/7 werden die Grundsätze, Instrumente, Verfahren und Kriterien für die Umsetzung der einheitlichen Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet dargelegt. Darin sind zwei Anhänge enthalten: Anhang I mit dem Titel "Durchführung der Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet: Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren des Eurosystems" (Allgemeine Regelungen) und Anhang II mit dem Titel "Zusätzliche gemeinsame Mindesterfordernisse", in dem die Merkmale der vertraglichen und öffentlich-rechtlichen Regelungen für die geldpolitischen Geschäfte spezifiziert sind.
Die durch die Leitlinie EZB/2010/30 eingeführten Änderungen betreffen Anhang I (Allgemeine Regelungen) und beziehen sich insbesondere auf zwei Aspekte:
1)Termineinlagen: Die Erweiterung des Verzeichnisses der notenbankfähigen Sicherheiten um Termineinlagen zugelassener Geschäftspartner des Eurosystems. Diese Termineinlagen unterliegen keinem Bewertungsabschlag.
2)Enge Verbindungen: Die Einführung zusätzlicher Ausnahmen für das Verbot enger Verbindungen bei nicht OGAW-konformen gedeckten Bankschuldverschreibungen, die a) alle für Asset Backed Securities geltenden Kriterien erfüllen, b) mit gewerblichen Hypothekarkrediten besichert und c) in Euro denominiert sind.
Die Allgemeinen Regelungen wurden auch im Hinblick darauf aktualisiert, dass die Eesti Pank Mitglied des Eurosystems wird und die irische Zentralbank kürzlich umbenannt wurde. Die neuen Bestimmungen zu den Termineinlagen treten am 1. Januar 2011 in Kraft, die zusätzlichen Ausnahmen für das Verbot enger Verbindungen am 1. Februar 2011. Der EZB-Rat überarbeitet die Leitlinie EZB/2000/7 in regelmäßigen Abständen, um die in den vorangegangenen Monaten gefassten Beschlüsse zu den geldpolitischen Instrumenten und Verfahren in einem einzigen Rechtsakt zu erfassen. Die Leitlinien finden sich auf der Website der EZB. Eine konsolidierte Fassung der Allgemeinen Regelungen wird im Februar 2011 veröffentlicht.