Der europäische Binnenmarkt ist in vielen Bereichen heute bereits Realität. Doch gerade beim Zahlungsverkehr stellen nationale Grenzen noch eine Hürde dar. Diese endlich zu überwinden, ist das Ziel der Single Euro Payments Area (Sepa). Sie soll Privatpersonen und Unternehmen europaweit den unkomplizierten Einsatz von Überweisungen, Lastschriften und Kartenzahlungen ermöglichen. Nachdem die Banken die Voraussetzungen für eine breite Verwendung geschaffen haben, muss jetzt der entscheidende Impuls vom Gesetzgeber kommen.
Die Einführung des Euro war eines der am meisten beachteten wirtschaftlichen Ereignisse des vergangenen Jahrzehnts. Inzwischen hat sich die europäische Gemeinschaftswährung etabliert und wird weltweit geschätzt. Der Euro ist längst zum Symbol für das Zusammenwachsen des europäischen Wirtschaftsraumes geworden. Die Strahlkraft des Euro lässt manchmal allerdings vergessen, welche wichtigen Schritte für die Vollendung der europäischen Finanzmärkte noch zu gehen sind. So bestehen im bargeldlosen Zahlungsverkehr weiterhin nationale Insellösungen. Eine Euro-Lastschrift von Berlin nach Paris ist derzeit weder technisch noch rechtlich möglich. Sepa soll diesen Mangel beseitigen - im Einklang mit der europäischen Grundidee, einen Binnenmarkt zu schaffen, der durch freien Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr gekennzeichnet ist.
Die große Bedeutung der Sepa erschließt sich insbesondere, wenn man sich die Dimension vor Augen führt. Der einheitliche Euro-Zahlungsverkehrsraum umfasst 31 Staaten: die 27 Länder der Europäischen Union, dazu Island, Liechtenstein, Norwegen sowie die Schweiz. Insgesamt leben hier über 500 Millionen Menschen, und die erbrachte Wirtschaftsleistung entspricht etwa einem Drittel des Bruttoinlandsprodukts der gesamten Welt.
Am 28. Januar ist Sepa im Bereich der Überweisungen gestartet. Über 90 Prozent der europäischen Banken unterstützen dieses Verfahren. So bieten alle in Deutschland am Zahlungsverkehr teilnehmenden Banken Sepa-Überweisungen an. Ebenfalls sind die Grundsteine der Sepa für Karten durch ein europäisches Rahmenwerk und die dafür notwendigen Standards gelegt. Die Einführung der europäischen Lastschrift ist noch für dieses Jahr geplant. Damit können Euro-Zahlungen zwischen beliebigen Konten in den Sepa-Ländern genauso schnell, einfach und sicher abgewickelt werden wie dies bisher nur im Inland möglich ist.
Einsatz erheblicher Ressourcen
Die deutsche Kreditwirtschaft hat die Integration der Euro-Zahlungsverkehrsmärkte stets unterstützt und die entsprechenden Grundlagen zur Umsetzung der politischen Vision Sepa geschaffen. Unter Einsatz erheblicher Ressourcen haben die Banken fristgerecht europaweit einheitlich umsetzbare Bezahlverfahren zur Verfügung gestellt. Allerdings nutzen Unternehmen und Verbraucher die neuen Möglichkeiten noch viel zu wenig. Die Nutzung von SepaÜberweisungen liegt - gemessen am Gesamtvolumen - nur knapp über einem Prozent.
Sicher müssen sich Privat- und Firmenkunden an die Neuerungen erst gewöhnen.
Mehr und mehr werden sie dabei jedoch die Chancen erkennen: Die Vorteile des EU-Binnenmarktes finden sich nun auch in einem integrierten Zahlungsverkehrsraum wieder. Banken haben dafür die von der Politik geforderten Voraussetzungen geschaffen. Der entscheidende Impuls für die breite Anwendung der Sepa-Verfahren kann aber nur vom Gesetzgeber gegeben werden. Wer wie die deutsche Politik in Brüssel die Integration fordert, sollte diese auch im eigenen Land nach Kräften unterstützen. Nur so lässt sich der reibungslose Übergang vom deutschen Lastschriftverfahren auf die Sepa-Lastschrift gewährleisten.
Bestehende Einzugsermächtigungen in die Sepa überführen
Die deutsche Kreditwirtschaft hat dem Gesetzgeber dazu bereits eine Lösung vorgeschlagen: Bestehende Einzugsermächtigungen könnten nach einer entsprechenden Rechtsänderung in die Sepa überführt werden, wenn der Zahlungsempfänger den Zahler über die Überführung informiert und dieser nicht widerspricht. Dieser Vorschlag berücksichtigt die Interessen von Unternehmen, Verbrauchern sowie Banken und vermeidet hohe Umstellungskosten. Gleichwohl würde Rechtssicherheit herrschen.
Wenn Sepa mit der gesetzlichen Unterstützung den notwendigen Schwung erhält, werden Nutzer nicht nur von den schnellen, einfachen und sicheren Verfahren profitieren, sondern auch feststellen, wie preisgünstig Sepa tatsächlich ist. Der harte Wettbewerb auf dem deutschen Markt hat in der Vergangenheit zu einem im europäischen Vergleich sehr niedrigen Entgeltniveau im Zahlungsverkehr geführt. Dieser Wettbewerb wird durch Sepa gerade eher stärker als schwächer.
Eine zügige Migration ist in diesem Zusammenhang sicher hilfreich, denn nur eine kurze Phase, in der beide Verfahren parallel laufen, hilft, unnötige Belastungen zu vermeiden. Für alle Beteiligten wäre es sicherlich am besten, wenn die Umstellung zu einem europaweit einheitlichen Datum erfolgen würde.
Die Politik hat den Prozess zur Sepa zu Recht angestoßen, um Vorteile für alle europäischen Wirtschaftsteilnehmer und den Finanzstandort Deutschland zu realisieren. Jetzt muss sie den entscheidenden Schritt machen, um dem von ihr initiierten Projekt zum Erfolg zu verhelfen.