Schuldenuhr läuft 2018 erstmals rückwärts

Erstmals in ihrer 22-jährigen Geschichte wird die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler (BdSt) im kommenden Jahr rückwärtslaufen – und zwar um 78 Euro pro Sekunde. Dieser sekündliche Schuldenabbau ergibt sich überwiegend aus den aktuellen Haushaltsplänen der 16 Bundesländer für das Jahr 2018. „Bis vor wenigen Jahren steckten Bund und Länder noch tief in der Schuldenfalle. Diese Politik zu Lasten der jüngeren Generationen ist erfreulicherweise erstmal gestoppt“, betont BdSt-Präsident Reiner Holznagel. „Das ist auch ein Erfolg des Bundes der Steuerzahler und seiner Schuldenuhr!“ Seit 1995 macht die Schuldenuhr Deutschlands mit ihren großen roten Ziffern das Ausmaß der öffentlichen Verschuldung für Bürger und Politik transparent.

Schon seit einigen Jahren sinkt die Gesamtverschuldung von Bund, Ländern und Kommunen, obwohl die Haushaltsgesetze bis einschließlich 2017 immer noch einen Schuldenzuwachs vorgesehen haben. Insgesamt beträgt der Schuldenberg noch knapp 2000 Milliarden Euro. Dabei machen die Länder der Bundesregierung vor, wie aktiver Schuldenabbau funktioniert. Nach Erhebungen des BdSt planen im Jahr 2018 nur noch drei Bundesländer mit einer Nettoneuverschuldung am Kreditmarkt – dies sind Rheinland-Pfalz, Bremen und das Saarland. Die anderen 13 Länder wollen ihre Haushalte entweder ohne Neuverschuldung finanzieren oder sogar netto Altschulden tilgen. Insgesamt summiert sich die geplante Netto-Tilgung aller Länder auf knapp 2,5 Milliarden Euro. Tilgungs-Meister ist das Land Bayern, das seinen Schuldenberg um 1,5 Milliarden Euro reduzieren will. Schlusslicht wird 2018 Rheinland-Pfalz sein, das im Landeshaushalt für 2018 eine Netto-Neuverschuldung in Höhe von 54 Millionen Euro eingeplant hat.

Da mehrere Länder und auch der Bund ihre Haushalte erst im Laufe des Jahres 2018 endgültig beschließen werden, kann sich der auf der Schuldenuhr angezeigte sekündliche Schuldenabbau im Jahresverlauf noch ändern. Dennoch geht der Bund der Steuerzahler davon aus, dass es insgesamt bei einem deutlichen Schuldenabbau bleibt. Für die Bundesebene kalkuliert der Verband weiterhin mit einer Schwarzen Null.

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