EZB: Leitfaden zur Harmonisierung

Die Europäische Zentralbank hat Mitte August die Ergänzung ihres Leitfadens für im Unionsrecht eröffneten Optionen und Ermessensspielräumen veröffentlicht. Das Dokument befasst sich mit acht Optionen sowie Ermessensspielräumen und ergänzt den bestehenden Leitfaden und die Verordnung, die am 24. März 2016 veröffentlicht wurden. Im Lauf des Jahres soll eine konsolidierte Fassung des Leitfadens einschließlich der Ergänzung und des Ansatzes bei der Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme auf der Website der EZB veröffentlicht werden. Darin ist festgelegt, wie die Nutzung von im Bankenrecht eröffneten Optionen und Ermessensspielräumen im Euro-Währungsgebiet harmonisiert werden soll. Die Ergänzung wurde vom EZB-Rat nach einem öffentlichen Konsultationsverfahren, das auch eine öffentliche Anhörung umfasste, genehmigt. Die Stellungnahmen der Öffentlichkeit können zusammen mit der entsprechenden Feedback-Erklärung und der Ergänzung selbst auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht abgerufen werden.

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