EZB: Verordnung zu Ermessensspielräumen

Die Europäische Zentralbank hat Ende März 2016 die Verordnung der EZB über die Nutzung der im Unionsrecht eröffneten Op tionen und Ermessensspielräume und den zugehörigen Leitfaden veröffentlicht. In diesen Dokumenten ist festgelegt, wie die Nutzung von im Bankenrecht eröffneten Optionen und Ermessensspielräumen im Euro-Währungsgebiet harmonisiert werden soll. In Kürze soll in einem nächsten Schritt ein Konsultationsverfahren zur Harmonisierung einer zweiten, kleineren Gruppe identifizierter Optionen und Ermessensspielräume eingeleitet und der Prozess der europäischen Bankenaufsicht zur Harmonisierung auf absehbare Zeit abgeschlossen werden.

Die Verordnung wurde vom EZB-Rat nach einem öffentlichen Konsultationsverfahren mit öffentlicher Anhörung erlassen. Sie trägt den Stellungnahmen Rechnung, die Interessenträger im Lauf des Konsultationsverfahrens abgegeben haben. Die Beiträge sind zusammen mit einer Feedback-Erklärung und der EZB-Verordnung auch auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht verfügbar.

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