Wenn neue Strukturen geschaffen werden, lassen sich viele organisatorische Dinge im Voraus planen - von den räumlichen Voraussetzungen bis hin zu den angepeilten Mitarbeiterzahlen und den notwendigen Führungsgremien. In dieser Eingewöhnungsphase haben viele Kreditinstitute und kürzlich auch der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB) der seit einem guten halben Jahr laufenden europäischen Bankenaufsicht durch die EZB eine durchaus pragmatische Haltung bescheinigt. Möglicherweise durch den Standortvorteil Deutschland begünstigt bewertet die Verbandsspitze des VÖB ihren Zugang zu den zuständigen Instanzen der EZB gar als besonders gut. Aber im Sinne einer Herausbildung und Weiterentwicklung von effektiven Kommunikationskanälen zwischen der Kreditwirtschaft und der Aufsichtsbehörde plädiert der für 13 der hierzulande direkt von der EZB beaufsichtigten Häuser zuständige Interessenverband nach wie vor für die Schaffung einer neuen Dialogplattform für die mittelgroßen und kleineren Institute (siehe auch ZfgK 1-2015).
In der Tat dürfte es schon der Mehrzahl der direkt beaufsichtigten europäischen Banken schwerfallen, das direkte Gehör der EZB-Aufsicht und der anderen europäischen Instanzen wie der EBA zu finden. Je mehr sich die europäische Aufsicht dann noch dazu berufen fühlt, auch die indirekte Aufsicht über die kleinen und mittleren Banken mit Leben zu erfüllen, umso stärker dürfte der Klärungsbedarf über Zuständigkeiten, Berichtswege und Kommunikationslinien werden. Wie die indirekte Aufsicht über die sogenannten LSIs (Less Significant Institutes), also die weniger bedeutenden Institute, künftig praktiziert werden soll, wird Anfang Juli dieses Jahres eines der Themen des von dieser Zeitschrift begleiteten Bundesbanksymposiums sein. Mögliche Konfliktlinien spiegelt aber schon eine Reaktion wider, mit der der Genossenschaftsverband Bayern dieser Tage deutlich seine Interessenlage abgesteckt hat. Angesichts von jüngsten Äußerungen aus der EZB, sich die deutschen Verbünde näher anschauen zu wollen, zeigt sich Präsident Stephan Götzl überaus irritiert. Er selbst hält die Zuständigkeiten zwischen nationaler und europäischer Bankenaufsicht für klar definiert und sieht ohne konkrete Anlässe und Defizite keinen Grund, die Aufsicht über die Genossenschaftsbanken nicht bei Bundesbank und BaFin zu belassen. Für diese Position reklamiert er offen die Unterstützung der nationalen Aufseher. Wie die Arbeitsteilung zwischen den nationalen und europäischen Aufsichtsbehörden im Segment der LSIs in der Praxis laufen wird, ist offensichtlich noch nicht richtig kommuniziert.
Im nationalen Bereich registriert der VÖB übrigens schon eine erfreuliche Reaktion auf seine Anregung einer Dialogplattform. Demnach pflegen Fachkräfte seiner Mitgliedshäuser auf Arbeitsebene und in wechselnder Konstellation seit einiger Zeit mit Mitarbeitern der europäischen Bankenaufsicht den Austausch über praktische Fragen der Aufsichtsarbeit. Eine praxisbezogene Kommunikation über Netzwerke auf europäischer Ebene wäre ein weiterer Schritt. Und sollten dann eines Tages tatsächlich auch Wege gefunden werden, die Fachkräfte von LSIs und den nationalen Aufsichtsbehörden in einen unkonventionellen Austausch auf Arbeitsebene einzuschalten, wäre das ein ermutigendes Zeichen für die wirkliche Herausbildung einer europäischen Aufsichtskultur.