Der seit Jahren absehbare demografische Wandel in den westlichen Industrienationen wird auch Deutschland in den nächsten Jahren mit voller Wucht treffen. Auch wenn die Folgen des demografischen Wandels Prognosen zufolge in ganzer Breite erst ab 2020 wirken werden, sind sie bereits in einigen Regionen in den östlichen Bundesländern allgegenwärtig. Da der demografische Wandel nicht aufgehalten sondern allenfalls abgemildert werden kann, stellt sich auch im Bankenbereich die Frage, welche Maßnahmen geeignet sein könnten, diese Entwicklung zu begleiten. Hier stehen insbesondere die Förderbanken des Bundes und der Länder in der Verantwortung, die sich zum Beispiel unter den Stichworten "Stadtum- und rückbau", "generationengerechtes Wohnen" und "kinderfreundliche Gesellschaft" schon seit längerem intensiv mit der demografischen Herausforderung beschäftigen.
Regional sehr unterschiedliche Auswirkungen
Der demografische Wandel wird in Deutschland weder zeitgleich noch gleichmäßig einsetzen. Er wird zudem regional sehr unterschiedliche Auswirkungen haben. Daher kann es für Deutschland keinen Masterplan für die Bewältigung der Folgen des demografischen Wandels geben. Vielmehr müssen regionale Besonderheiten beachtet werden und entsprechende Lösungen erarbeitet werden. Insofern bietet unser föderales Staatswesen den Vorteil, dass der wirtschaftspolitische Gestaltungswille auf der Bundes- und der Länderebene durch ein engmaschiges Netz regionaler und überregionaler Förderbanken unterstützt wird. Die Förderbanken sind mit ihrer breiten Palette an Förderprogrammen und Förderinstrumenten in der Lage, sich gezielt auf unterschiedliche regionale Bedingungen einzustellen und entsprechend differenzierte Lösungen anzubieten.
Die deutschen Förderbanken sehen sich in der Verantwortung, zukünftige Lebensverhältnisse aktiv und vorausschauend zu planen und zu gestalten und Lösungen für neue gesellschaftspolitische Herausforderungen zu finden. Dieser Aufgabe haben sich die Förderbanken in ihrem gemeinsamen Positionspapier "Demografie ist Gegenwart - Förderbanken in der Verantwortung" angenommen. Sie zeigen hierin altbewährte und neue Förderansätze in Bereichen auf, die durch die Alterung der Gesellschaft Veränderungen erfahren werden. Erklärtes Ziel ist es, Fördermaßnahmen noch effizienter zu gestalten und dabei die Erfahrungen anderer Bundesländer zu nutzen. Dabei handelt jede Förderbank nach den Interessen, Strategien und Zielvorstellungen ihres Trägers, nimmt aber hinsichtlich der Förderinstrumente auch eine eigene gestalterische Rolle ein.
In diesem Zusammenhang wirft sich die Frage auf, ob Förderung überhaupt geeignet ist, eine Trendwende herbeizuführen. Diskutiert wird auch, ob Förderung zukünftig die regionalen Bevölkerungsprognosen berücksichtigen sollte, ob für besonders vom Bevölkerungsrückgang betroffene Regionen, Fördermaßnahmen beschränkt werden können. Darüber hinaus bedarf der Klärung, ob es kleinräumige regionale Unterschiede in der Förderung geben sollte, oder ob in der Wirtschaftsförderung ausgewählte demografierelevante Branchen bevorzugt gefördert werden.
Auch die Auswahl der Förderkriterien muss kritisch überdacht werden. So könnte die demografische Anpassungsmöglichkeit bei Objektförderung ein wesentliches Förderkriterium sein, denn Förderung, die nur auf die gegenwärtige Nutzung abstellt, ist nicht effektiv. Letztendlich können aber diese Diskussionspunkte nur auf der Grundlage eines sogenannten Demografiechecks zu einer grundsätzlichen Entscheidung führen.
Demografiecheck empfehlenswert
In diesem Prozess können die Förderbanken gegenüber ihren Trägern vor allem eine beratende Funktion wahrnehmen. Hieraus resultiert eine grundlegend neue strategische Qualität im Fördergeschäft, die auf eine engere Verzahnung der unterschiedlichen Förderbereiche abzielt. Dieser integrierte Ansatz wird sich auch in veränderten Strukturen der Förderbanken widerspiegeln.
Ein praktisches Beispiel soll die neue Herangehensweise verdeutlichen: Für eine junge Familie, die gemessen am Familieneinkommen ein zinssubventioniertes Baudarlehen in Anspruch nehmen könnte, stellt sich die Frage, ob sie "auf der grünen Wiese" ein Haus baut, oder eine sanierte Wohnung in der Innenstadt erwirbt. Bei Erfüllung aller Förderkriterien könnte für beide Vorhaben ein entsprechendes Förderdarlehens bewilligt werden. Ein entsprechender "Demografiecheck" führt jedoch zu dem Ergebnis, dass die betreffende Stadt bereits einen hohen Wohnungsleerstand aufweist und damit die Attraktivität der Innenstadt sinkt.
Die Auslastung der sozialen und der technischen Infrastruktur wird zunehmend problematischer, Anpassungsinvestitionen sind nicht auszuschließen. Prognosen sehen die Region weiterhin schrumpfend und alternd. Eine Förderung des Wegzuges aus der Stadt ins Umland würde diese Problemlage weiter verschärfen. Darf Förderung diese Tatsachen unberücksichtigt lassen? Wo sind die Grenzen zu ziehen? Sollten beide Vorhaben aber in unterschiedlichem Ausmaß gefördert werden? Im Rahmen eines Demografiechecks sollten zumindest das Aufzeigen von Pro und Contra sowie eine komplexe Betrachtung auch der möglicherweise eingeleiteten Fördermaßnahmen außerhalb der Wohnraumförderung einer fundierten Entscheidung zu Grunde gelegt werden.
Neue Handlungsfelder für Förderbanken
Die Förderbanken haben angesichts der demografischen Herausforderung zahlreiche konkrete Handlungsfelder identifiziert, die sie nun einer eingehenden Prüfung unterziehen. Ihre Schwerpunkte liegen dabei auf den Bereichen Wirtschaft und Arbeit, Wissenschaft und Forschung, Bildung und Kultur, Wohnungsbau und Stadtentwicklung, sozialer und medizinischer Infrastruktur sowie auf der technischen Infrastruktur. Ausgewählte Förderansätze aufzeigen, gemeinsam erörtern und praktisch erproben: Diesen Weg wollen die Förderbanken konsequent beschreiten und so die "besten Lösungswege" herausfiltern.
Aufgrund der unterschiedlichen regionalen Auswirkungen des demografischen Wandels, werden die Förderbanken in unterschiedlichem Ausmaß herausgefordert. So werden die aufgezeigten Lösungswege in den Bundesländern unterschiedliche Wertungen erfahren. Darüber hinaus sind neue Ideen gefragt, um die Effektivität der Förderung zu erhöhen, hat doch die Vergangenheit gezeigt, dass bei Bankprodukten, zum Beispiel zinssubventionierten Darlehen, ein effizienterer Einsatz der Gelder gewährleistet ist, als bei der im Fördergeschäft bislang typischen Bezuschussung von Projekten und Investitionen. Mit ihrem gemeinsamen Positionspapier haben die Förderinstitute eine Diskussionsgrundlage geschaffen, auf der neue demografiegerechte Produkte in Deutschland entwickelt und eingeführt werden können. Damit sehen sich die Förderbanken gut gewappnet, die demografische Herausforderung mit