Operationeller Bereich: Am 28. Oktober 2008 verabschiedete der EZB-Rat eine Entscheidung zu Übergangsbestimmungen für die Auferlegung einer Mindestreservepflicht durch die Europäische Zentralbank nach der Einführung des Euro in der Slowakei (EZB/2008/14). Am 21. November 2008 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie über zeitlich befristete Änderungen der Regelungen hinsichtlich der Notenbankfähigkeit von Sicherheiten (EZB/ 2008/18). Die Entscheidung wie auch die Leitlinie werden im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.
Zahlungssysteme und Marktinfrastruktur: Am 30. Oktober 2008 autorisierte der EZB-Rat die Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique, die Banque de France und die Nederlandsche Bank, bei den anderen Zentralverwahrern der Euroclear Group, deren Sitz sich außerhalb des Hoheitsgebiets des jeweiligen Landes befindet und die zu der neuen Euroclear-Plattform für Euronext-Wertpapiere (Euroclear Settlement of Euronext-zone Securities (ESES)) migriert sind beziehungsweise in Kürze migrieren werden, ein Konto als direkter Teilnehmer zu eröffnen.
Am 20. November 2008 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung des sechsten Fortschrittsberichts zum einheitlichen Eu-ro-Zahlungsverkehrsraum Sepa zu. In dem Bericht wird besonders auf Bereiche eingegangen, in denen die Anstrengungen verstärkt werden müssen, damit das Projekt ein Erfolg wird.
Finanzstabilität und Aufsichtsfragen: Am 20. November 2008 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung des Berichts zu Liquiditätsstresstestverfahren und Notfallplänen der EU-Banken zu, der vom Ausschuss für Bankenaufsicht erstellt wurde. Dieser Bericht, der unter anderem auf den bei 84 Banken eingesetzten Verfahren sowie den Erfahrungen der Aufsichtsbehörden und Zentralbanken basiert, enthält eine Klassifizierung der Liquiditätsstresstestverfahren und Notfallpläne der EU-Banken sowie eine Bewertung, inwieweit dadurch Liquiditätsschocks absorbiert werden können. Der Bericht ist auf der Website der EZB abrufbar.
Am 20. November 2008 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung des "Financial Stability Review - Dezember 2008" zu. Er liefert eine umfassende Einschätzung, inwieweit das Finanzsystem des Euroraums in der Lage ist, Störungen aufzufangen, und untersucht die Hauptrisiken für die Stabilität des Finanzsystems sowie mögliche Schwachstellen. Der Bericht wird am 15. Dezember 2008 auf der Website der EZB veröffentlicht.
Stellungnahme zu Rechtsvorschriften: Am 24. Oktober 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des schwedischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zu Stabilisierungsmaßnahmen für das Finanzsystem (CON/2008/59). Am 27. Oktober 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des spanischen Staatssekretärs für Wirtschaft eine Stellungnahme zu den Operationen des Fonds für den Erwerb finanzieller Vermögenswerte (CON/2008/60). Am 28. Oktober 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des belgischen Finanzministers eine Stellungnahme zum Schutz von Einlagen und bestimmten Lebensversicherungsprodukten (CON/2008/ 61). Am 29. Oktober 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des schwedischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zur Leistung staatlicher Garantien für Banken und Kreditmarktunternehmen (CON/2008/62). Die vier letztgenannten Stellungnahmen sind auf der Website der EZB abrufbar.
Am 7. November 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der EU-Kommission eine Stellungnahme zu einer neuen Entscheidung hinsichtlich des Ausschusses der europäischen Bankenaufsichtsbehörden (CON/2008/63). Die Stellungnahme wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht. Am 12. November 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des belgischen Justizministers eine Stellungnahme zur Verwaltung von Informationen über Emittenten im Zusammenhang mit der Dematerialisierung ihrer Wertpapiere (CON/ 2008/64). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.
Am 12. November vergangenen Jahres verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Banca d'Italia, im Namen des italienischen Ministeriums für Wirtschaft und Finanzen, eine Stellungnahme zu Maßnahmen zur Durchführung der Garantie für die Stabilität des Kreditsystems (CON/2008/65). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.
Am 13. November 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Lietuvos bankas eine Stellungnahme zu Änderungen der Mindestreserveanforderungen (CON/2008/ 66). Am 13. November 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des spanischen Wirtschafts- und Finanzministeriums eine Stellungnahme zu den Voraussetzungen für die Gewährung staatlicher Garantien (CON/2008/67). Am 13. November 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des finnischen Finanzministeriums eine Stellungnahme über finanzielle Stabilitätsmaßnahmen in Bezug auf den staatlichen Garantiefonds (CON/2008/68). Am 17. November 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des irischen Finanzministers eine Stellungnahme zur Erweiterung des Anwendungsbereichs des Einlagensicherungssystems (CON/2008/69). Die vier letztgenannten Stellungnahmen sind ebenfalls auf der Website der EZB abrufbar.
Am 17. November 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union eine Stellungnahme zu Änderungen der Richtlinie über Einlagensicherungssysteme im Hinblick auf Deckungssumme und Auszahlungsfrist (CON/ 2008/70). Die Stellungnahme wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht. Am 18. November 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Bulgarischen Nationalbank eine Stellungnahme zur Errichtung eines von der Bulgarischen Nationalbank verwalteten Registers der Finanzinstitute (CON/2008/ 71). Am 19. November 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des rumänischen Parlaments eine Stellungnahme zur Verwendung von Währungsreserven für den Tourismus (CON/2008/72). Die beiden letztgenannten Stellungnahmen sind auf der Website der EZB abrufbar.
Corporate Governance: Am 6. November 2008 ernannte der EZB-Rat Werner Studener, der am 1. März 2009 stellvertretender Generaldirektor Verwaltung der EZB wird, mit Wirkung gleichen Datums zum neuen Vorsitzenden von Amico. Seine Amtszeit als Vorsitzender endet am 31. August 2010, wenn die Amtszeit der am 19. Juli 2007 vom EZB-Rat für die Zeit von drei Jahren (wieder) ernannten Vorsitzenden aller Ausschüsse des Eurosystems/ESZB und des Vorsitzenden des Haushaltsausschusses ebenfalls ausläuft.
Am 17. November 2008 verabschiedete der EZB-Rat eine Empfehlung an den Rat der Europäischen Union im Hinblick auf die externen Rechnungsprüfer der Banque centrale du Luxembourg (EZB/2008/16). Die Empfehlung wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.
Am 17. November 2008 verabschiedete der EZB-Rat einen Beschluss zur Festlegung des Rahmens für die gemeinsame Beschaffung des Eurosystems (EZB/2008/17). Er wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.