Das Eurosystem hat im August 2009 die beiden Dokumente "Draft oversight framework for credit transfer schemes" und "Draft oversight framework for direct debit schemes" zu Konsultationszwecken veröffentlicht. Ziel dieser Dokumente ist die Bereitstellung von Überwachungsrahmen für Überweisungs- und Lastschriftsysteme im Zusammenhang mit dem einheitlichen Eu-ro-Zahlungsverkehrsraum (Single Euro Payments Area, Sepa); Letzteres soll es Bankkunden ermöglichen, bargeldlose Eu-ro-Zahlungen von einem einzigen Konto an jeden beliebigen Ort und Empfänger im Eurogebiet durchzuführen und hierbei auf einheitliche Zahlungsinstrumente zurückzugreifen.
Durch die Entstehung von Sepa verändert sich aus Sicht der EZB die Zahlungsverkehrslandschaft im Bereich der Massenzahlungen deutlich, und die Notwendigkeit eines einheitlichen Ansatzes für die Überwachung von Zahlungsinstrumenten nimmt zu. Daher hat das Eurosystem einen harmonisierten Überwachungsansatz und harmonisierte Überwachungsstandards für Zahlungsverkehrsinstrumente (Harmonised oversight approach and oversight standards for payment instruments) entwickelt, um eine gemeinsame Grundlage für alle Rahmenwerke, die bei der Überwachung von Zahlungsinstrumenten eingesetzt werden, zu schaffen. Die Entwürfe der Überwachungsrahmen für Überweisungs- und Lastschriftsysteme bauen auf diesem Dokument auf, wobei den Besonderheiten der betreffenden Zahlungsinstrumente Rechnung getragen wird.
Nach Fertigstellung dieser Rahmenwerke will das Eurosystem eine einheitliche Methodologie für die Beurteilung der Überweisungs- und Lastschriftsysteme entwickeln. Darüber hinaus können die nationalen Zentralbanken auch beschließen, die einheitlichen Standards für die Überwachung weiterer nationaler (das heißt Nicht-Sepa-) Zahlungsinstrumente anzuwenden.
Das Eurosystem lädt alle interessierten Kreise ein, bis zum 10. November 2009 zu den Entwürfen Stellung zu nehmen. Die Dokumente "Draft oversight framework for credit transfer schemes" und "Draft oversight framework for direct debit schemes" können von der Website der EZB heruntergeladen werden. Die jeweiligen nationalen Zentralbanken dienen als Anlaufstelle für die nationalen Systeme beziehungsweise Akteure. Sie liefern bei Bedarf weitere Informationen und erörtern Fragen hinsichtlich des Überwachungsrahmens.
Alle eingegangenen Äußerungen werden im Internet veröffentlicht, sofern die Verfasser der Veröffentlichung nicht ausdrücklich widersprechen. Die Antworten sind in Englisch oder einer Amtssprache der EU an die Europäische Zentralbank zu richten (Europäische Zentralbank, Abteilung Sekretariat, Kaiserstraße 29, 60311 Frankfurt am Main Deutschland; Fax: +49 69 1344 6170; E-Mail: ecb.secretariat@ ecb.europa.eu. Die Stellungnahmen können auch über folgenden Link an die jeweilige nationale Zentralbank des Eurosystems gesendet werden: www.ecb.europa. eu/home/html/links.en.html.