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Zentralbanken - Überweisungs- und Lastschriftsysteme

Das Eurosystem hat Mitte Oktober 2010 die endgültige Fassung der beiden Dokumente "Oversight Framework for Credit Transfer Schemes" und "Oversight Framework for Direct Debit Schemes" veröffentlicht. Die neuen Überwachungsrahmen dienen aus Sicht der EZB der Stabilität und Effizienz von Überweisungs- und Lastschriftsystemen, indem auf Risiken hingewiesen wird, die insgesamt Auswirkungen auf das Vertrauen der Nutzer dieser Zahlungsinstrumente haben könnten. Dadurch sollen sie letztlich dazu beitragen, das Vertrauen in die Währung zu wahren und eine leistungsstarke Wirtschaft zu fördern. Vor der Veröffentlichung der Rahmenwerke fand vom 10. August bis zum 10. November 2009 ein öffentliches Konsultationsverfahren statt, um Stellungnahmen interessierter Kreise zu dem im Juli 2009 vorgestellten Entwurf der Anforderungen einzuholen. Alle eingegangenen Anmerkungen sowie eine Zusammenfassung der wichtigsten Kommentare sind zusammen mit den jeweiligen Antworten des Eurosystems auf der Website der EZB verfügbar. Das Eurosystem hat alle Stellungnahmen geprüft und in der endgültigen Fassung beider Überwachungsrahmen berücksichtigt. Die zwei Rahmenwerke basieren auf dem harmonisierten Überwachungsansatz und harmonisierten Überwachungsstandards für Zahlungsverkehrsinstrumente des Eurosystems (Harmonised Oversight Approach and Oversight Standards for Payment Instruments), wobei die EZB den Besonderheiten der betreffenden Zahlungsinstrumente Rechnung getragen sieht. Die Überwachungsrahmen finden innerhalb des Eurosystems im Rahmen des Sepa-Überweisungsverfahrens und des Sepa-Lastschriftverfahrens Anwendung. Die NZBen können zudem selbst entscheiden, ob sie diese Standards zur Überwachung weiterer nationaler (Nicht-Sepa-)Zahlungsinstrumente einsetzen, sofern sie dies für zweckdienlich halten.

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