Die Europäische Zentralbank (EZB) hat Ende Februar 2009 das Dokument "Eurosystem oversight policy framework" (Der Rahmen der Überwachungspolitik des Eurosystems). Darin werden die Aufgaben des Eurosystems auf dem Gebiet der Überwachung dargelegt. Es geht um die Zentralbankfunktion, durch welche die Sicherheit und Effizienz von Zahlungs- und Abwicklungssystemen gefördert werden, indem Systeme beobachtet, beurteilt und gegebenenfalls Änderungen angeregt werden. Die Förderung des reibungslosen Funktionierens der Zahlungssysteme ist eine zentrale Aufgabe des Eurosystems. Zu deren Erfüllung verfolgt das Eurosystem drei Ansätze: Es übernimmt eine operationale Rolle, führt Überwachungsaktivitäten durch und wirkt als Katalysator.
"Der Rahmen der Überwachungspolitik" gibt einen Überblick über die derzeit bestehenden Methoden und Instrumente, die das Eurosystem bei der Überwachung anwendet. Darüber hinaus bietet er einen Einblick in die Aufgabenverteilung innerhalb des Eurosystems und stellt dessen Überwachungsaktivitäten insbesondere im Hinblick auf die wechselseitige Verflechtung und den Standort der Zahlungs- und Abwicklungssysteme in einen globalen Zusammenhang. Das Dokument ersetzt eine frühere Grundsatzerklärung des Eurosystems mit dem Titel "Role of the Eurosystem in the field of payment systems oversight" (Die Rolle des Eurosystems bei der Zahlungsverkehrsüberwachung), die im Jahr 2000 veröffentlicht wurde.
Durch die Publikation dieses Rahmens strebt das Eurosystem eine höhere Transparenz seiner Überwachungspolitik an. Hierdurch sollen die Betreiber von Zahlungs- und Abwicklungssystemen befähigt werden, die geltenden Anforderungen und Standards zu beachten. Durch einen transparenten Rahmen sieht das Eurosystem auch einen angemessenen Grad an Konsistenz im Hinblick auf seinen Überwachungsansatz gewährleistet. Schließlich soll durch Transparenz eine Basis dafür geschaffen werden, die Wirksamkeit der Maßnahmen des Eurosystems zu beurteilen, wodurch das Eurosystem bei der Durchführung der Überwachung seiner Rechenschaftspflicht nachkommt.
Gleichzeitig hat die EZB auch ein Dokument des Eurosystems mit dem Titel "Harmonised oversight approach and oversight standards for payment instruments" (Harmonisierter Überwachungsansatz und harmonisierte Überwachungsstandards für Zahlungsverkehrsinstrumente) veröffentlicht. Jüngste Konsultationen hatten ergeben, dass die Erwartungen am Markt hinsichtlich eines einheitlichen Ansatzes und gleicher Wettbewerbsbedingungen bei der Überwachung von Sepa-Zahlungsinstrumenten durch Zentralbanken im Euro-Währungsgebiet gestiegen sind. Vor diesem Hintergrund wurden 2006/07 Überwachungsstandards für Kartenzahlungssyst eme entwickelt, die im Anschluss an ein öffentliches Konsultationsverfahren fertig gestellt und im Januar 2008 vom EZB-Rat verabschiedet wurden. Auf deren Grundlage erarbeitete das Eurosystem einen allgemeinen Ansatz und eine Reihe gemeinsamer Mindeststandards für die Überwachung von Zahlungsinstrumenten. Statt von Fall zu Fall Rahmenregelungen als Reaktion auf Marktentwicklungen auszuarbeiten, so die EZB, bilden die gemeinsamen Überwachungsstandards eine Basis, auf die sich die Überwachung von Zahlungsinstrumenten im Allgemeinen stützen kann.
Beide Veröffentlichungen sind auf der Website der EZB unter der Rubrik "Publications" abrufbar (www.ecb.europa.eu/pub).