Die indirekte Bankenaufsicht

Dr. Tilmann Roth, Die indirekte Bankenaufsicht durch die Europäische Zentralbank, Nomos Verlag: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht, 1. Auflage 2018, 231 S., broschiert, 62,00 Euro; ISBN 978-3-8487-4755-9

Der Verfasser hat dankenswerterweise eine Schrift vorgelegt, die in der bankwirtschaftlichen und bankrechtlichen Literatur einzigartig ist. Gerade dadurch, dass er die Funktionsweise der Bankenaufsicht theoretisch bis in die Tiefen erläutert, gewinnt die Darstellung ihren Nutzen für die Bankpraxis, denn neben den institutionellen Grundlagen des SSM wird die Basis der europäischen Bankenaufsicht dargestellt: Binnenorganisation der EZB, ihre Zusammenarbeit mit den nationalen Bankaufsichtsbehörden in Zusammenhang mit den Regulierungsvorschriften gemäß CRD IV und CRR.

Für Bankvorstände und -aufsichtsräte ist die Darstellung der neuen Instrumente und Eingriffsbefugnisse der Aufsicht von Bedeutung, ebenso wie die der Europäischen Zentralbank bei der "indirekten Bankenaufsicht". Der Verfasser erläutert nachvollziehbar und prägnant die Befugnisse der EZB zur Interpretation und Konkretisierung bankaufsichtlicher Bestimmungen, beleuchtet die Systemverantwortung der EZB, die Vollzugssteuerung der nationalen Behörden und auf den Einzelfall bezogene Zuständigkeiten. Vor diesem Hintergrund sind für den Praktiker die umfangreichen Ausführungen über die Aufgaben und Funktion der deutschen Aufsichtsbehörden bei der Überwachung der weniger bedeutenden Institute ganz wesentlich.

Rechtsschutz beim SSM

Der Autor widmet sich der Zusammenarbeit von BaFin und Bundesbank bei der Institutsaufsicht: Verwaltungsakte und Vollzugsbefugnisse. Weiten Raum nimmt die Darstellung des Rechtsschutzes beim SSM ein: vom behördlichen Rechtsschutz gegen Aufsichtsbeschlüsse bis zur Anrufung der Gerichte gegen bankaufsichtliche Handlungen.

Erhellend ist der Abriss der Regulierungsinstrumente der deutschen Bank- und Finanzmarktaufsicht, die Erläuterung der Rechtsnatur von Aufsichtsrichtlinien und Rundschreiben - auch bei der Befassung mit den Handlungsformen der Europäischen Zentralbank werden Verordnungen, Leitlinien (Geldpolitik, Bankenaufsicht), allgemeine Weisungen und Empfehlungen mit ihren Auswirkungen auf die Bank und das WpHG-Institut transparent. In dieser Schrift wird man fündig, wenn man in anderen Werken vergeblich Rat wegen eigener Betroffenheit als Bankvorstand oder Aufsichtsratsmitglied gesucht hat. Roth ist Dank zu sagen dafür, dass er eine schmerzlich vermisste Lücke in der Bankliteratur geschlossen hat.

Bankenaufsicht "durch die Hintertüre": Handlungsanleitungen für die Praxis

Herangehensweise und Inhalt der von ihm verfassten Schrift kann man kurz zusammenfassend bewerten: Eine umfassende Abhandlung darüber wie sich die nationale und europäische Bankenaufsicht "indirekt" vollzieht, mit welchen Instrumenten gearbeitet wird und wie auch die mittelständische Kreditwirtschaft effektiven Rechtsschutz organisieren kann. Die quasi durch die Hintertüre möglichen Beaufsichtigungsinstrumente werden herausgehoben und so in ihren Zusammenhang gestellt, dass der Leser wertvolle Handlungsleitungen für die eigene Praxis bekommt.

Resultat: Rundherum gelungen; rundherum empfehlenswert für die Handbibliothek des Bankers.

Hartmut Glenk, Institutsdirektor, Dipl.-Kfm. Heinz Bauer, wissenschaftlicher Mitarbeiter, beide: Institut für Genossenschaftswesen und Bankwirtschaft (IGB) Siegen/Berlin

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