Staatsschuldenquote in Deutschland gesunken

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Im Rahmen des europäischen Haushaltsüberwachungsverfahrens sind die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zweimal im Jahr (Ende März und Ende September) verpflichtet, Daten zum Defizit und zur Verschuldung des Staates an die Europäische Kommission zu übermitteln. Hierzu werden vom Statistischen Bundesamt das Defizit in Maastricht-Abgrenzung und von der Bundesbank der Maastricht-Schuldenstand berechnet.

Die deutschen Staatsschulden in der Abgrenzung des Maastricht-Vertrages haben nach vorläufigen Berechnungen der Deutschen Bundesbank zum Jahresende 2014 rund 2,168 Billionen Euro betragen. Damit stieg der Schuldenstand gegenüber dem Vorjahr um 2 Milliarden Euro. Aufgrund des nominalen BIP-Wachstums sank die Schuldenquote, das heißt der Schuldenstand in Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt (BIP), um 2,4 Prozentpunkte auf 74,7 Prozent.

Zwar war beim Staat im vergangenen Jahr ein Überschuss von 18 Milliarden Euro (gemäß Maastricht-Abgrenzung) zu verzeichnen. Hiermit wurde allerdings per saldo kein Schuldenabbau finanziert, sondern ein Anstieg des staatlichen Finanzvermögens. So schlagen sich hier beispielsweise EWU-Hilfsmaßnahmen statistisch mit rund 7 Milliarden Euro nieder, weil sowohl die deutsche Beteiligung am ESM als auch Forderungen aus EFSF-Krediten aufgestockt wurden.

Seit dem Jahr 2010 hat sich nach Angaben der Bundesbank der deutsche Schuldenstand durch Maßnahmen im Zusammenhang mit der EWU-Staatschuldenkrise kontinuierlich um insgesamt 91 Milliarden Euro erhöht, das entspricht 3,1 Prozent des aktuellen BIP. Die Auswirkungen der Stützungsmaßnahmen zugunsten inländischer Finanzinstitute schlugen seit 2008 mit 236 Milliarden Euro (8,1 Prozent des aktuellen BIP) zu Buche. Sie waren in den vergangenen beiden Jahren aber rückläufig, vor allem weil die staatlichen "Bad Banks" Schulden abgebaut haben. Dieser Prozess hat sich zuletzt verlangsamt. Soweit künftig eine weitere Verwertung der Risikoaktiva gelingt oder eine Rückzahlung der europäischen Hilfskredite erfolgt, so die Bundesbank, wird dies den Schuldenstand senken.

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