Vermerkt

Zentralbanken - Maastricht- Schuldenstand 2006

Im Rahmen des europäischen Haushaltsüberwachungsverfahrens sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zwei Mal im Jahr (Ende März und Ende September) verpflichtet, Daten zur Defizit- und zur Schuldenquote des Staates an die Europäische Kommission zu übermitteln. Hierzu werden vom Statistischen Bundesamt das Maastricht-Defizit (1, 7 Prozent des BIP in 2006) und von der Bundesbank der Maastricht-Schuldenstand berechnet.

Die konsolidierte deutsche Staatsverschuldung (Gebietskörperschaften und Sozialversicherungen) in der Abgrenzung des Maastricht-Vertrages betrug nach derzeitigem Datenstand zum Jahresende 2006 rund 1,567 Billionen Euro. Die Schulden nahmen gegenüber dem Jahresende 2005 um 45 Milliarden Euro zu. Die Zuwachsrate entsprach dem Anstieg des nominalen Bruttoinlandsprodukts, so dass die Schuldenquote unverändert bei 67,9 Prozent lag. Nach den Vorgaben des EG-Vertrages sind Schuldenstände oberhalb des Referenzwertes von 60 Prozent des BIP nur zulässig, wenn sich die Quote rasch genug dieser Obergrenze annähert.

Die Entwicklung macht aus Sicht der Bundesbank den weiterhin bestehenden Konsolidierungsbedarf der öffentlichen Haushalte in Deutschland deutlich. Zwar ist die Defizitquote im vergangenen Jahr erheblich gesunken und unter die Obergrenze des EG-Vertrages gefallen. Gleichwohl ist die Staatsverschuldung weiter merklich gestiegen, und trotz günstiger gesamtwirtschaftlicher Entwicklung ist die Schuldenquote nicht von ihrem hohen Niveau zurückgeführt worden.

Der Schuldenzuwachs war 2006 - im Gegensatz zu den vorangegangenen Jahren etwas höher als das Defizit. Der Defizitrückgang beziehungsweise die in einigen Teilbereichen, insbesondere bei den Sozialversicherungen, erzielten Überschüsse schlugen sich nicht in vollem Umfang in der Entwicklung des Schuldenstands nieder, sondern es erfolgte teilweise ein Aufbau von Finanzvermögen. Zudem wurden in geringerem Umfang als in den vorangegangenen Jahren Finanzaktiva verwertet.

Der Maastricht-Schuldenstand übersteigt die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Kreditmarktschulden der öffentlichen Haushalte in finanzstatistischer Abgrenzung. So werden vor allem die Kassenkredite mit eingerechnet. Zudem ergeben sich größere - den Schuldenstand erhöhende - Abweichungen im Zusammenhang mit der Übertragung von Post- und Telekom-Aktien an die Kreditanstalt für Wiederaufbau (Platzhaltergeschäfte) sowie durch die Einbeziehung der Verschuldung aus der Verbriefung von Ansprüchen der Postpensionskasse gegenüber den Postnachfolgeunternehmen. Weitere Differenzen resultieren unter anderem aus der Einrechnung des Münzumlaufs und der Verschuldung der Sozialversicherungen.

Noch keine Bewertungen vorhanden


X