Korruption in der Europäischen Union - und das Problem der Einlagensicherung

Prof. Dr. Friedrich Thießen Foto: Christine Kornack

Die internationale Nichtregierungsorganisation Transparency International e. V. verweist in ihren Berichten seit Jahren auf ein eklatantes Gefälle der Korruptionsneigung zwischen Nord- und Südeuropa. Mit Blick auf die wissenschaftliche Literatur zum Thema stellt der Autor einen deutlichen Zusammenhang zwischen Kreditgeschäft und Korruption fest. In korrupteren Regionen verzeichnen Banken demnach mehr Kreditausfälle und verbuchen mehr Non-Performing Loans. Korruption im Kreditgeschäft ist sowohl auf der Schuldnerseite wie auch auf der Gläubigerseite wie auch auf der Seite der Regierung beziehungsweise Regulatorik anzutreffen. Da in korrupten Ländern NPL immer wieder neu entstehen, fordert der Autor von der EU-Politik mehr als eine reine Altlastenbewältigung auf dem Weg zu einer europaweiten Einlagensicherung - auch das Entstehen neuer NPLs will er wirksam geregelt sehen. (Red.)

Zu den umstrittenen Themen in Europa gehört der Umgang mit den europäischen Südstaaten. Den Ländern wird eine Verschleppung nötiger Strukturreformen vorgeworfen. Trotzdem erhalten sie finanzielle Hilfen. Kritisiert werden die geplante europäische Einlagensicherung, ein zu großzügiger Hilfsmechanismus des ESM, eine zu laxe Haltung der Europäischen Kommission und eine unangemessene Zinspolitik der Europäischen Zentralbank.

Hohe Korruptionsneigung

Im Folgenden wird ein Problem aufgegriffen, das eng mit südeuropäischen Ländern verknüpft ist. Es ist das Problem der Non-Performing Loans und der Korruption. Zwischen Nord- und Südeuropa besteht ein eklatantes Gefälle der Korruptionsneigung. Die Abbildung 1 von Transparency International beleuchtet dieses Phänomen. Mit dem Austritt Großbritanniens wird die EU noch mehr zu einer Region unangemessen hoher Korruptionsneigung.

Aus gesamtwirtschaftlicher Sicht sind finanzielle Hilfen für Länder mit hohem Korruptionsgrad ein Problem, da die Wahrscheinlichkeit finanzieller Krisen eng mit Korruption verbunden ist. Die Ausfallwahrscheinlichkeit von Krediten weist eine deutliche Korrelation mit dem Korruptionsgrad einer Region auf (i). Dasselbe gilt für den Bestand an Non-Performing Loans (ii). Schließlich weist auch der Ausfall von Staatsschulden (iii) eine Korrelation mit dem Korruptionsgrad eines Landes auf.

Ziel des folgenden Beitrages ist es, die wissenschaftliche Literatur zum Thema Korruption und Kreditgeschäft zu analysieren, den Stand der Forschung aufzuzeigen und Schlussfolgerungen für die EU-Politik zu ziehen. Zur praktischen Beleuchtung der Phänomene werden aktuelle Beispiele aus Griechenland einbezogen.

Der Korruptionsbegriff

Korruption ist kein Phänomen der Neuzeit. Im 2. Buch Mose, Kapitel 23, Vers 8 heißt es: "Du sollst nicht Geschenke nehmen; denn Geschenke machen die Sehenden blind und verkehren die Sachen der Gerechten." Der Begriff Korruption ist schwierig zu definieren. 1) Oft wird auf rechtliche Aspekte rekurriert. Angesichts vieler verschiedener Rechtssysteme entschieden die UN, Korruption nur vage zu beschreiben und dafür an Beispielen zu beleuchten, welche Verhaltensweisen gemeint sind.2) Transparency International definiert: "Corruption is the abuse of entrusted power for private gain."3) Dies ist ein verhaltensbezogener Ansatz.

Als politische Korruption wird das Verhalten von Politikern bezeichnet, die Machtpositionen nutzen, um zum Beispiel Einkommen oder den Machterhalt zu sichern. Administrative Korruption bezieht sich auf ebensolche Handlungen der Verwaltung. Strukturelle Korruption bezeichnet das Ausnutzen von länger anhaltenden Beziehungen zur privaten Vorteilserlangung. Häufige mit Korruption verbundene Maßnahmen sind Bestechung, Erpressung, Unterschlagung oder Veruntreuung. 4) Die Begriffe Vetternwirtschaft und Nepotismus werden im Zusammenhang mit Korruption ebenfalls verwendet.

Im Folgenden wird untersucht, welche Erkenntnisse es in der Literatur zur Beziehung zwischen dem Kreditgeschäft der Banken und Korruption gibt. 5)

Non-Performing Loans

Grundlage vieler Untersuchungen ist die Beziehung zwischen den Non-Performing Loans (NPL) und der Korruption. Abbildung 2 zeigt den Zusammenhang zwischen NPL und Korruption für 36 Länder weltweit. Abbildung 3 zeigt die Situation in Europa einschließlich Osteuropa. Die Abbildungen 4 und 5 betrachten die Europäische Union. Die Non-Performing Loans werden in der Literatur meist ins Verhältnis zum gesamten Kreditvolumen eines Landes gesetzt. Es ergibt sich die Kennziffer "NPL-Quote".6) Der Zusammenhang zwischen NPL-Quote und Korruption tritt in den Abbildungen deutlich zutage.

- Morakinyo und Sibanda untersuchten 2016 den Zusammenhang zwischen der NPL-Quote und der Landeskorruption gemessen am Corruption Perception Index von Transparency International für die sogenannten MINT-Länder (Mexiko, Indonesien, Nigeria, Türkei) mit Paneldaten von 1998 bis 2014. Sie finden einen signifikanten positiven Zusammenhang zwischen NPL und dem Korruptionsgrad. Mit höherer Korruption steigt der Anteil von Non-Performing Loans am Kreditvolumen an.7)

- Goel und Hasan (2010) untersuchen Querschnittsdaten von 100 Nationen. Das Erhebungsjahr ist 2007. Die Autoren zeigen, dass der Grad an Landeskorruption die NPL-Quote signifikant positiv beeinflusst. 8)

- In einer kombinierten Längs- und Querschnittbetrachtung untersucht Park mit Daten von 2002 bis 2004 für 70 Länder den Zusammenhang zwischen NPL und Korruption. Er findet, dass über Länder hinweg, aber auch innerhalb der Länder ein Zusammenhang besteht. 9) Letzteres bedeutet, dass Veränderungen des Korruptionsgrades eines Landes mit Veränderungen der NPL-Quote einhergehen. Dabei wirken sich in Ländern mit hoher Korruption Verbesserungen des Korruptionswertes auf dem Corruption Perception Index (CPI) stärker auf die Senkung der NPL-Quote aus als in Ländern mit niedrigerem Korruptionsgrad.

Kreditgeber- und kreditnehmerseitige Maßnahmen

Goel und Hasan untersuchen, wie es in korrupten Ländern zu einem hohen Bestand an NPL kommt. Sie zeigen, dass der NPL-Bestand in korrupten Ländern sowohl kreditnehmer- als auch kreditgeberseitig hochgetrieben wird.

- Kreditgeberseitig gewähren Bankmitarbeiter oder Vorstände Kredite in unsolide Projekte, um private Vorteile zu erringen.

- Kreditnehmerseitig entziehen sich Schuld er der Rückzahlung, indem sie Schwächen im Rechtssystem nutzen. Man spricht von der "Tilgungsausweichung". Bestechungsgelder fördern die Tilgungsausweichung.10)

Tilgungsausweichung: Das Phänomen der systematischen Tilgungsausweichungen lässt sich beispielhaft am Fall Griechenlands dokumentieren. Griechenland gehört zu den korruptesten Ländern in Europa, Platz 30 von 36 Ländern. Dort spricht man von "strategischen Kreditnehmern". Das sind solche Kreditnehmer, welche die Bedienung von Krediten eingestellt haben, obwohl sie die Mittel dazu hätten. Sie spekulieren strategisch darauf, dass sie mit dieser Verweigerungshaltung durchkommen. In Griechenland wird ihnen dies sowohl durch ein schwaches Rechtssystem, das Gläubiger behindert, als auch durch die Politik erleichtert. Premier Tsipras hatte vor seiner Wahl die Devise ausgegeben "Keine Wohnung in die Hand der Banker". 2017 handelte er "informell" mit den Banken aus, säumige Kreditnehmer bis zu einem Kreditvolumen von 300 000 Euro nicht zu verfolgen. Der Bankenverband behauptete, es gebe eine solche Vereinbarung nicht, bestätigte aber, man wolle sich auf "große" Fälle beschränken.11) Der Fall beleuchtet, dass das formelle Recht in einem Land mit höherer Korruption reine Makulatur sein kann. Auch für Italien wurden systematische Tilgungsausweichungen beschrieben. Das geflügelte Wort dafür lautet "schlechte Zahlungsmoral".12)

Problematik der europäischen Einlagensicherung

In Bezug auf die geplante europäische Einlagensicherung kann man hier das Problem erkennen, dass dieselben Leute, die durch ihre Tilgungsverweigerung ihre Banken der Insolvenz näherbringen, über eine funktionierende Einlagensicherung ihre durch die Tilgungsverweigerung gewonnenen Gelder sichern könnten. Dieselbe Kritik trifft auch das Target-System der Zentralbanken, das es korrupten Kreditnehmern erleichtert, sich zuerst am jeweiligen Finanzsystem zu bereichern (und es dadurch zu destabilisieren), um dann via Target die erlangten Gelder in Sicherheit zu bringen. Im Target-System kommen Schuldner Deutschlands überwiegend aus überdurchschnittlich korrupten Ländern. Dieselbe Kritik trifft schließlich auch den ESM, der vorsieht, dass Banken in einer Finanzkrise mit frischem Geld aus nicht korrupten Ländern rekapitalisiert werden können.

Die Bedeutung der Rechtssicherheit

Ein Teil der Literatur beschäftigt sich mit dem Rechtssystem. Dabei wird immer wie der ein unzuverlässiges Rechtssystem als Fördermittel der Korruption genannt. Schwache Rechte für Kreditgeber sind mit Korruption korreliert. Becker und Stigler hatten 1974 vermutet, dass Korruption eine extreme Ausprägung eines Rechtssystems ist, in dem Gesetze nicht ordnungsgemäß durchgesetzt werden.13) Shleifer und Vishny (1997) zeigen, dass in Ländern, in denen Kreditgeber nicht gut geschützt sind, sich die wirtschaftliche Macht in den Händen einflussreicher Familien ballt. 14) In solchen Ländern findet man häufiger korrupte Verhaltensweisen.

Die Bedeutung der Tilgungsausweichung durch ein schwaches Rechtssystem in korrupten Ländern wird auch in der Untersuchung von Boudriga, Taktak und Jellouli deutlich. Die Autoren verwenden den "strength of legal rights index" als Korruptionsmaß und korrelieren diesen mit der NPL-Quote für die Länder der sogenannten MENA-Region. 15) Sie finden einen hohen, negativen Zusammenhang zwischen der NPL-Quote und der Qualität des Rechtssystems.16)

Kollektivismus: Rothlauf (2006) findet einen Zusammenhang von Kollektivismus in einer Gesellschaft und Korruption.17) "Kollektivismus" ist eine Kulturdimension von Hofstede als Gegenpol zum Individualismus.18) In einer jüngeren Studie "Collectivism and Corruption in Bank Lending" überprüfen Zheng und ande - re (2013) die Korrelation der Kulturdimension "Kollektivismus" von Hofstede mit dem Bestand an Non-Performing Loans (NPL). Es werden Daten von 1996 bis 2005 von 58 Länden betrachtet. Zheng et alii finden eine positive Korrelation von Kollektivismus, Korruption und NPL. 19) Sie schlussfolgern, dass es in Ländern mit einem hohen Grad an Kollektivismus leichter fällt, korrupt zu handeln, da Personen per se enge Beziehungen haben. Die korrupten Beziehungen führen zu einer Kreditgewährung in Projekte, die eine geringe Qualität haben und mit höherer Ausfallwahrscheinlichkeit verbunden sind.

Kreditlenkung an bestimmte Personengruppen: Barry, Lepetit und Strobel untersuchen in einer aktuellen Studie von 2016, wie Korruption Einfluss auf den Kreditvergabeprozess hat. Banken in Familienbesitz vergeben in Ländern mit hohem Korruptionsgrad mehr Kredite an Angehörige.20) Aber auch bei staatlichen Banken wird eine Lenkung von Krediten an bestimmte Personen beobachtet.21) Bei der Untersuchung von Kreditvergaben an 90 000 Firmen in Pakistan wurde festgestellt, dass staatlich geführte Banken die Kreditvergabe intensivieren, wenn zum Vorstand des Kreditnehmers ein Politiker gehört. Die Kredite verzeichnen höhere Ausfallraten.22) Die Kreditvergabe wird durch Versprechungen der Politiker an die verantwortlichen Bankmitarbeiter gefördert.23)

Korruption und Kreditausfälle

Park untersucht den Zusammenhang von Korruption und Finanzkrisen. Er findet bei der Analyse von Finanzkrisen der 80er und 90er Jahre, dass vor den Krisen ein Anstieg der Kreditausfälle zu beobachten war. Da Kreditausfälle positiv mit Korruption korreliert sind, schlussfolgert er, dass Korruption einen Beitrag zum Entstehen der Finanzkrisen geleistet haben muss. 24)

Ein weiteres alternatives Korruptionsmaß verwendet J. B. Breuer (2006). 25) Dies ist der International Country Risk Guide. Korruption wird bei diesem Index aus mehreren Indikatoren wie dem wahrgenommenen Maß an Vetternwirtschaft, dem Austausch von Gefälligkeiten oder der Verquickung von Unternehmern mit politischen Interessen abgeleitet. Die Untersuchung nutzt Daten von fast 2 000 Banken aus 52 Ländern auf allen Kontinenten. Auch hier ergibt sich ein signifikanter Zusammenhang von Korruption und NPL sowie Kreditausfällen.

Die Ausfallwahrscheinlichkeit von Krediten untersuchen auch Butler, Fauver und Mortal 2009. 26) Sie finden eine höhere Ausfallwahrscheinlichkeit bei höherem Korruptionsgrad.

Goel und Hansen beleuchten den Faktor des Bankeigenkapitals. Die Autoren finden, dass in Ländern mit höherer Korruption und höherer Non-Performing Loans-Quote das Eigenkapital der Banken höher ist in anderen Ländern. Beispielhaft seien die Niederlande mit sehr geringer Korruption und Armenien mit sehr hoher Korruption genannt. Im erstgenannten Land war 2007 die durchschnittliche EK-Quote der Banken 3,3 Prozent der Bilanzsumme. Im letztgenannten Land betrug sie 22,5 Prozent. Die Autoren schließen, dass Banken in korrupten Ländern in Erwartung der höheren Ausfälle versuchen, sich durch höhere EK-Quoten abzusichern.27)

In korrupten Ländern verweigern nicht nur Privatpersonen die Tilgung von Krediten. Auch die öffentlichen Hände entziehen sich der ordnungsgemäßen Kreditbedienung.28) Abbildung 6 zeigt den Zusammenhang zwischen Landeskorruption und Moratoriumswahrscheinlichkeiten von Staatsschulden.

Volkswirtschaftliche Daten

Die Literatur untersucht weitere Faktoren, die mit Korruption verknüpft sind. Aus den vielen Untersuchungen seien nur die folgenden Ergebnisse genannt: Der Anteil der Non-Performing Loans am Gesamtkreditvolumen ist positiv korreliert mit der Arbeitslosenquote in einem Land. 29) Arbeitslosigkeit und Korruption sind positiv korreliert. Genauso sind Korruption und Bruttoinlandsprodukt pro Kopf (negativ) korreliert.30) Akca, Ata und Karaca zeigen außerdem, dass Inflation und Korruption positiv korreliert sind.31)

In welche Richtungen die Kausalitäten verlaufen, ist nicht geklärt. Nach Detragiache, Gupta und Tressel (2006) bremst Korruption die Entwicklung der Finanzmärkte und der Wirtschaft im Allgemeinen. Insbesondere ausländische Kapitalgeber sind unsicher, welche Rechte sie haben und agieren zurückhaltend bei der Kreditvergabe.32)

Zusammenhang Kreditgeschäft und Korruption

Die Literatur deckt einen deutlichen Zusammenhang zwischen Kreditgeschäft und Korruption auf. In korrupteren Regionen verzeichnen Banken mehr Kreditausfälle und verbuchen mehr Non-Performing Loans. Korruption im Kreditgeschäft ist sowohl (i) auf der Schuldnerseite wie auch auf der (ii) Gläubigerseite wie auch auf der (iii) Seite der Regierung beziehungsweise Regulatorik anzutreffen.

- Korrupte Mitarbeiter/Vorstände in Banken lenken Kapital an unsolide Schuldner und in ineffiziente Projekte.

- Korrupte Schuldner führen Tilgungsverweigerungen durch, indem sie die unsicheren Rechtssysteme ausnutzen.

- Korrupte Politiker weigern sich, die Rechtssicherheit für Gläubiger zu verbessern und/oder agieren gleich ganz am Rechtssystem vorbei.

In Bezug auf die europäische Einlagensicherung ergibt sich Folgendes:

Es wird oft behauptet, dass eine europaweite Einlagensicherung als Krönung der Bankenunion spätestens dann eingeführt werden sollte, wenn die Altlasten der NPL bewältigt seien. Vorschläge dazu wurden erarbeitet.33) Allerdings entstehen, wie die Literatur zeigt, in korrupten Ländern NPL immer wieder neu. Deshalb reicht eine Altlastenbewältigung nicht aus. Deshalb ist auch die deutsche Position, der zufolge einer europäischen Einlagensicherung dann zugestimmt werden könne, wenn die Altlasten an Non-Performing Loans beseitigt wurden, zu vordergründig: Auch das Neuentstehen muss geregelt werden. 34) Dem ist die EBA nachgekommen, indem sie Richtlinien vorgeschlagen hat, nach denen neue NPL ab 2018 innerhalb von 2 Jahren mit ausreichend EK unterlegt werden müssen. Diese Regelungen wurden von Ländern mit hohem Korruptionsgrad, vor allem Italien, kritisiert. 35)

Zusammenfassend muss man die Forderung erheben, dass in Zukunft bei allen Projekten, die mit Geldtransfers in Länder mit hohem Korruptionsgrad verbunden sind oder sein können, das Phänomen der Korruption ex ante explizit anzusprechen ist und die voraussichtlichen Folgen der Korruption für das Projekt darzulegen sind. Die EZB hat einen Leitfaden für den Umgang mit NPL erstellt, der ab 2018 gelten soll und in dem das Wort Korruption kein einziges Mal vorkommt.36)

Welche Wirkungen Korruption auf das Kreditgeschäft hat, wurde in der Literatur ausreichend breit dargelegt. Diese Effekte dürfen in der Diskussion nicht außer Acht bleiben. Die Literatur hat gezeigt, dass Länder mit einem besseren Rechtssystem, in dem Gläubiger ihre Rechte wirksam geltend machen können, weniger Korruption, höheren Wohlstand und weniger Non-Performing Loans haben. Wer an korrupte Länder leichtfertig Finanzmittel verteilt und nicht dafür Sorge trägt, dass die Mittel auch wieder zurückfließen, der leistet weiterer Korruption Vorschub und stabilisiert korrupte Systeme.

Fußnoten

1) Zur Korruption siehe: Transparency International, 2017b; Fischer, 2000; Thießen, 2011; Ahmad, 2013; Ata, Arvas, 2011; Dimant, Tosato, 2017; Johnston, 1996; Johnston, 2005; Kraay, Murrell, 2013.

2)UN, 2005, S. 21

3) Transparency International, 2017, siehe: www.transparency.org/what-is-corruption

4)Vgl. UN, 2005, S. 25; Cai, Li, 2011, S. 1 ff.; Gäthke, 2013, S. 26, Johnston, 2005, S. 9

5)Zum Problem Korruption und Bank Lending: Akins, Dou, Ng, 2017; Barth, Lin, Lin, Song, 2009; Bougatef, 2015.

6) Vgl. Weltbank (2017a).

7) Morakinyo, Sibanda, 2016, S. 39 ff.

8)Vgl. Goel, Hasan, 2010, S.6 ff.

9)Vgl. Park, 2012, S. 908 ff.

10)Vgl. auch Goel, Hasan, 2010, S. 6 ff.

11)Vgl. Gerd Höhler, Faule Darlehen gefährden Banken, in: Handelsblatt vom 17. November 2017

12) Vgl. Thesy Kness-Bastaroli, 2017, Italien widersetzt sich verschärften Regeln für faule Kredite, in: Börsen-Zeitung vom 10. Oktober.

13) Becker, Stigler, 1974, S. 5

14)Shleifer, Vishny, 1997, S. 525 f.

15)Länder Nordafrikas und des Nahen und Mittleren Ostens.

16)Vgl. Boudriga, Taktak und Jellouli, 2010, S.12.

17) Vgl. Hofstede, Hofstede, 2005

18)Vgl. Hofstede, Hofstede, 2005

19)Zheng et al., 2013, S. 17 ff.

20)Barry, Lepetit, Strobel, 2016, S. 747 f.

21)Barry, Lepetit, Strobel, 2016, S. 747 f.

22)Khwaja, Mian, 2005, S. 1-3, 25

23)Khwaja, Mian, 2005, S. 1-3, 25

24)Vgl. Park, 2012, S. 908 ff. In der Wissenschaft viel diskutiert wurde der Fall der Hanbo Steel Corporation, die am Beginn der Südostasienkrise insolvent wurde, wobei 6 Milliarden US-Dollar Kredite notleidend wurden. Im Verlauf der späteren Untersuchungen stellte sich heraus, dass die Kreditvergabe viel mit Korruption zu tun gehabt hatte. Park, 2012, S. 908; Cieleback, 1998, S. 224; Eichengreen, 1998, S. 6

25)Breuer, 2006, S. 275 ff.

26)Butler, Fauver, Mortal, 2009, S. 2874 ff.

27)Goel, Hasan, 2010, S. 4

28) Siehe beispielhaft Reinhart, Rogoff, 2011; Sturzenegger, Zettelmeyer, 2007; Thießen, Weigl, 2011.

29) Vgl. Klein, 2013, S. 12; Messai, Jouini, 2013, S. 857

30)Akca, Ata, Karaca, 2012, S. 290

31)Akca, Ata, Karaca, 2012, S. 290

32) Vgl. Detragiache, Gupta, Tressel, 2006, S. 23

33)Vgl. o. V., 2017, Eilig zur Bankenunion, in: Börsen-Zeitung vom 5. Oktober 2017. Der Vorschlag der EU-Kommission vom Oktober sieht in der ersten Stufe Liquiditätshilfen, falls die nationalen Einlagesicherungssysteme aufgebraucht sind, vor. In der zweiten Stufe soll es Parallelhilfen zu nationalen Systemen aus einem europäischen Topf geben. Die zweite Stufe soll nach einer Überprüfung aller Banken und Beseitigung von Altlasten in Kraft treten.

34) Vgl. Ruth Berschens und Yasmin Osman, 2017, Attacke auf die EZB, in: Handelsblatt, 10. November 2017.

35) Vgl. Thesy Kness-Bastaroli, 2017, Italien widersetzt sich verschärften Regeln für faule Kredite, in: Börsen-Zeitung vom 10. Oktober 2017. Die EBA-Regeln sehen eine EK-Deckung der unbesicherten Kredittranchen innerhalb von 2 Jahren und der besicherten innerhalb von 7 Jahren vor. Gegen den Vorschlag hat sich in Italien der Bankenverband ABI, der Präsident der Banca d'Italia, der Industriellenverband Confindustria und verschiedene Gewerkschaften gewandt (ebenda).

36)Europäische Zentralbank, 2017, Guidance to banks on non-performing loans, Entwurf März 2017, Frankfurt

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Prof. Dr. Friedrich Thießen Professur für Finanzwirtschaft und Bankbetriebslehre, Technische Universität Chemnitz
Prof. Dr. Friedrich Thießen , Professur für Finanzwirtschaft und Bankbetriebslehre, Technische Universität Chemnitz

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