Auf das neue Jahr blickt die Branche jedoch mit Skepsis. Die geopolitischen Krisen sorgen weiterhin für Unsicherheit und wirken sich nun auf die bislang stabile Binnenwirtschaft aus. Die Investitionsstimmung der Unternehmen ist weiterhin im Keller. Heute zurückgestellte Investitionen rächen sich morgen in nachlassender Produktivität. Angesichts des seit Jahren bestehenden Investitionsrückstands ist der Wirtschafts- und Innovationsstandort Deutschland gefährdet, wenn nicht endlich ein investitionsfreundlicheres Klima geschaffen wird. Das prognostizierte Wachstum der Ausrüstungsinvestitionen von drei bis vier Prozent für 2015 wird dafür bei Weitem nicht ausreichen.
Ziel muss es vielmehr sein, den von der OECD anvisierten Investitionsanteil von 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu übertreffen, was über 50 Milliarden Euro zusätzliche Investitionen bedeutet. Das DIW spricht sogar von zusätzlichen 80 Milliarden Euro. Daher darf das von Bundesfinanzminister Schäuble ab 2016 angekündigte staatliche Investitionspaket keine Einzelmaßnahme bleiben. Um den Investitionsstau nachhaltig zu lösen, braucht die deutsche Wirtschaft jetzt schnell wirksame Anreize für privatwirtschaftliche Investitionen. Auch im Sinne der Stabilisierung der Wirtschaft im EU-Raum darf die deutsche Konjunkturlokomotive nicht schwächeln, sondern muss wieder Fahrt aufnehmen.
Den wichtigsten und direkt spürbaren Impuls könnte die Wiedereinführung der degressiven Abschreibung geben, wie sie außer von der Leasing-Wirtschaft in den vergangenen Monaten verstärkt auch von Ökonomen, Koalitionspolitikern und anderen Wirtschaftsvertretern gefordert wurde. Das Potenzial, das diese leicht umsetzbare Maßnahme in sich birgt, zeigt nicht zuletzt die aktuelle Herbstumfrage des DIHK. Über ein Drittel der Industriebetriebe erklärte, dass sie mit degressiven Abschreibungsmöglichkeiten deutlich mehr investieren würden.
Haushaltskonsolidierung und Investitionsförderung müssen keinen Widerspruch darstellen. Die Änderung der Abschreibungsbedingungen verursacht keine Kosten, anfängliche Mindereinnahmen werden durch höhere Steuereinnahmen in den Folgejahren wieder ausgeglichen. Zudem verspricht die beabsichtigte Wirkung - das Ankurbeln der Wirtschaft durch Investitionen - auch weitere Einnahmen. Die Bundesregierung darf es sich nicht länger leisten, auf dieses wirkungsvolle Instrument zu verzichten.
Horst Fittler Hauptgeschäftsführer Bundesverband Deutscher Leasing-Unternehmen e. V. (BDL), Berlin