Wenn die Bilanzsumme einer Förderbank etwas über deren Leistungsfähigkeit aussagt, dann hat die hessische Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WI-Bank) im Berichtsjahr 2018 einen großen Sprung gemacht. Insbesondere dank des Großprojektes Hessenkasse hat die Helaba-Tochter ihre Aktiva- und Passiva gleich um 36,8 Prozent oder 6,48 Milliarden Euro auf 24,1 Milliarden Euro ausgeweitet. Zu verdanken ist dieser sprunghafte Volumenanstieg mit einer Ausweitung des Neugeschäftes von 2,1 auf knapp 7 Milliarden Euro sowie des Fördervolumens auf 23,2 (17,4) Milliarden Euro den Sondereffekten aus dem kommunalen Entschuldungsprogramm Hessenkasse.
Ziel dieses Programms war und ist die Reduktion des seit vielen Jahren gewachsenen Umfangs von Kassenkrediten, die viele Kommunen nicht wie eigentlich gedacht zur Überbrückung von Ausgabe- und Einnahmeschwankungen, sondern zur Finanzierung ihres langfristigen Schuldendienstes genutzt hatten. Nach einer vorläufigen Bilanz des hessischen Finanzministeriums vom Dezember vergangenen Jahres haben 179 Kommunen dieses Programm genutzt. Das Land Hessen hat deren Schulden für Kassenkredite übernommen, die Tilgung organisiert und dafür auch Landesgeld aufgewendet. Im Gegenzug mussten sich die Kommunen verpflichten, für die Dauer von 30 Jahren einen jährlichen Beitrag von 25 Euro pro Einwohner für Zins und Tilgung zu zahlen und diesen ebenso aus der laufenden Verwaltungstätigkeit zu erwirtschaften wie den Aufbau neuer Liquiditätsreserven, mit denen Bedarfsspitzen im Haushalt künftig ausgeglichen werden sollen. Laut Finanzministerium sind auf diese Weise rund 4,9 Milliarden Euro kommunaler Kassenkredite auf die Hessenkasse übergegangen, die über die WI-Bank refinanziert werden und damit deren Neugeschäft im Berichtsjahr 2018 stark ausgeweitet haben.
Der verantwortliche hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir als Vorsitzender des Wirtschafts- und Infrastrukturbank-Ausschusses der Helaba und Herbert Hans Grüntker als Vorstandsvorsitzender der Muttergesellschaft Helaba wollen diesen Sondereffekt als Beleg für eine gleichermaßen reibungslose wie effiziente Zusammenarbeit der Landesregierung mit ihrer Förderbank gewertet wissen. Dass die WI-Bank als Teil der Helaba angesichts des mittlerweile auf europäischer Ebene beschlossenen Überganges des Aufsichtsregimes von der EZB auf die nationale Aufsicht auf Dauer wegen höherer aufsichtsrechtlicher Anforderungen benachteiligt sein könnte, sehen beide im jetzigen Stadium recht gelassen und ohne kurzfristigen Handlungsdruck. Bis die künftige Aufsichtspraxis zwischen der BaFin und den nationalen Förderbanken auf eine neue Basis gestellt ist, bleibt genügend Zeit in Brüssel den in der Neuregelung der CRR ausdrücklich vorgesehenen Antrag auf eine Entlastung von regulatorischen Anforderungen zu stellen.
Die Effekte aus der Hessenkasse haben 2018 auch den Geschäftsverlauf im Kerngeschäftsfeld Versorgen und Modernisieren klar dominiert und zu einem Neugeschäftsvolumen von 5,93 Milliarden Euro geführt. Die verbleibenden Gelder von rund 1 Milliarde Euro für Infrastrukturprojekte sind unter anderem in den Krankenhaussektor (176,6 Millionen Euro) und in das Kommunalkreditgeschäft (71,2 Millionen Euro) geflossen. In zwei der drei verbleibenden Geschäftsfeldern, nämlich Bauen und Wohnen (mit 400 nach 428,7 Millionen Euro) sowie Bilden und Beschäftigen (mit 50,4 nach 53,5 Millionen Euro) lag das Fördervolumen niedriger als im Vorjahr, im Segment Gründen und Wachsen mit plus 103 Millionen Euro auf 593,4 Millionen Euro deutlich darüber.