Die Regelungen in einem Mietvertrag müssen klar und verständlich sein. Insbesondere gilt dies bei einer vereinbarten Indexmiete, bei der sich Mietanpassungen an veränderten Lebenshaltungskosten orientieren, die das Statistische Bundesamt als "Preisindex" ermittelt. Im entschiedenen Fall war die Indexmiete am Ende des Mietvertrags unter der Überschrift "Sonstige Vereinbarungen" geregelt. Die Klausel verwies lediglich auf eine gesetzliche Vorschrift, ohne zu erläutern, was genau damit gemeint …
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