Deutsche Staatsschulden gesunken

Tabelle

Im Rahmen des europäischen Haushaltsüberwachungsverfahrens sind die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zweimal im Jahr (Ende März und Ende September) verpflichtet, Daten zum Defizit und zur Verschuldung des Staates an die Europäische Kommission zu übermitteln. Hierzu berechnen das Statistische Bundesamt das Defizit in Maastricht-Abgrenzung und die Bundesbank den Maastricht-Schuldenstand. Die deutschen Staatsschulden in der Abgrenzung des Maastricht-Vertrages sanken demnach im vergangenen Jahr um 18 Milliarden Euro und beliefen sich zum Jahresende auf rund 2,14 Billionen Euro. Gegenüber ihrem Höchststand im Jahr 2012 gingen die Staatsschulden damit um 65 Milliarden Euro zurück. Die Schuldenquote, das heißt der Schuldenstand in Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt (BIP), sank gegenüber dem Vorjahr um 2,9 Prozentpunkte auf 68,3 Prozent - überwiegend aufgrund des nominalen BIP-Wachstums. Die Schuldenquote lag damit deutlich unter dem Höchststand von 81 Prozent aus dem Jahr 2010, übersteigt aber die reguläre Obergrenze des Maastricht-Vertrags von 60 Prozent immer noch deutlich.

Der Schuldenabbau im vergangenen Jahr entfiel insbesondere auf die Kernhaushalte des Bundes und der Länder, die deutliche Überschüsse auswiesen. Die Verschuldung der Gemeinden und Sozialversicherungen blieb im Wesentlichen unverändert. Die hier ebenfalls verzeichneten Überschüsse schlugen sich aber in einem Anstieg des Finanzvermögens und nicht in geringeren Schulden nieder.

Die staatlichen "Bad Banks" trugen anders als in den Vorjahren nicht zum weiteren Schuldenabbau bei, sondern entwickelten sich diesbezüglich mehr oder weniger seitwärts. Zwar kam es per saldo weiter zu einer Verwertung von Finanzaktiva, die zu einem Schuldenabbau führte. Dem wirkte aber unter anderem ein Schuldenanstieg durch die Einrichtung einer neuen staatlichen "Bad Bank" zur Entlastung der HSH Nordbank entgegen. Somit beliefen sich die Stützungsmaßnahmen zugunsten inländischer Finanzinstitute, die sich im staatlichen Schuldenstand niederschlagen, zum Ende des Jahres 2016 auf insgesamt 226 Milliarden Euro (beziehungsweise in Höhe von 7,2 Prozent des aktuellen BIP). Die Hilfsmaßnahmen für EWU-Staaten machten unverändert 88 Milliarden Euro aus (beziehungsweise 2,8 Prozent des BIP).

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