Landesbanken II

Gelassen und betont ausweichend

Kann sich ein Landesbanken-Chef aus allen verbundpolitischen Diskussionen heraushalten mit der Begründung, er habe nur die Verantwortung für das eigene Haus? Ja, er kann. Schließlich heißt es in der Satzung beispielsweise der Nord-LB: "Der Bank obliegt nach Maßgabe dieser Satzung die Aufgabe einer Landesbank und Sparkassenzentralbank (Girozentrale) sowie einer Geschäftsbank." Und zu diesen Aufgaben gehört nach allgemeinem Verständnis, die bankmäßigen Geschäfte des Landes zu besorgen, den Kommunalkredit zu pflegen, öffentliche Förderungsmaßnahmen durchzuführen und der Wirtschaft des Landes zu dienen sowie als Girozentralen die Sparkassen des Landes als zentrales Kreditinstitut zu umsorgen. Vielleicht hat Jörg Frischholz, frischgebackener Vorstandsvorsitzender der Nord-LB, also sogar gut daran getan, allen Fragen rund um Zentralinstitut, Konsolidierung der Landesbanken, Arbeitsteilung im Verbund auszuweichen oder die Antworten ein klein wenig am Thema vorbei hin auf die beschriebenen Grundaufgaben zu formulieren.

Ein Beispiel: Die Frage nach der Arbeitsteilung bei Landesbanken, die vor allem durch Initiativen im Süden weiter voranschreitet. In seiner Antwort betonte Frischholz zunächst, wie wichtig es sei, dass das gesamte Finanzwesen alle Kräfte bündele, um den Transformationsprozess der Wirtschaft zu finanzieren. Und ergänzte mit Blick auf das eigene Haus, die Nord- LB sei in diesem Prozess gerne Syndizierungspartner der Sparkassen. Alles nicht falsch. Aber natürlich hätte man sich von dem neuen Chef an der Spitze der Norddeutschen Landesbank, ein klein wenig tiefere Einblicke in sein Verständnis von Sparkassenpolitik, Verbundgerangel oder Kräftebündelung gewünscht. Doch den Verbundpolitiker wollte Frischholz (noch) nicht geben, nur den harten Arbeiter an der eigenen Sache. Und das ist primär die Weiterführung der Restrukturierung und die nachhaltig solide Aufstellung der Nord-LB.

Für diese Aufgabe hat Frischholz etwas Starthilfe bekommen. Denn die Nord-LB konnte zu seinem Amtsantritt erstmals seit 2017 wieder einen Gewinn zeigen. Einen echten, wie Frischholz betonte, keinen künstlich konstruierten. Nach einem Vorsteuerverlust von 27 Millionen Euro im Vorjahr stand für 2021 ein Vorsteuergewinn von 16 Millionen Euro zu Buche. Und das trotz eines Einbruchs des Zinsüberschusses von 1 286 Millionen Euro auf 816 Millionen Euro, bedingt durch eine Neubewertung finanzieller Verpflichtungen, wie es hieß. Daneben hat auch der planmäßige Abbau von Aktivas beigetragen, mit dem zwangsläufig Ertragseinbußen einhergehen. Der Provisionsüberschuss hat einen Sprung von minus 38 Millionen Euro im Vorjahr auf 52 Millionen Euro im Berichtsjahr hingelegt. Allein 84 Millionen Euro des Anstiegs kommen aber aus gesunkenen Gebühren für die Garantien des Landes Niedersachsen. Weitere 408 Millionen Euro stammen aus der sehr viel niedrigeren Risikovorsorge von 18 Millionen Euro. Für die Restrukturierung sind 82 Millionen Euro angefallen, eine Größenordnung, mit der die Verantwortlichen auch in diesem Jahr rechnen. Es wird also noch recht lange dauern, bis sich die Nord-LB wieder im normalen Fahrwasser befindet.

Einmal wurde Frischholz dann aber auch in sparkassenpolitischen Fragen deutlich. Dabei betraf es sehr direkt das eigene Haus. "Ich zähle die Braunschweigische Landessparkasse zum Kerngeschäft der Nord-LB." Dabei ist eine mögliche Herauslösung der Sparkasse aus der Landesbank doch auch Sache der Träger und nicht des Vorstands. Man darf also vielleicht noch hoffen, die Stimme des Nord-LB-Chefs künftig auch zu anderen Themen des Verbundes lauter zu vernehmen.

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