IWF: Quoten- und Governance-Reform

Der US-Kongress hat Mitte Dezember 2015 die Quoten- und Governance-Reform des Internationalen Währungsfonds (IWF) ratifiziert. Die Bundesbank begrüßt diesen Schritt als gute Nachricht und hält nun den Weg für frei, die Reformen auch umzusetzen. Die Quoten- und Governance-Reform war bereits 2010 verabschiedet worden. Deutschland hatte das Reformpaket 2012 ratifiziert.

Die Reformen geben den Schwellen- und Entwicklungsländern gemäß ihrer gestiegenen Bedeutung in der Weltwirtschaft ein stärkeres Gewicht bei Entscheidungen im IWF. Dies soll die Glaubwürdigkeit und Legitimität des IWF stärken. Deutschland war mit einem Stimmanteil von 5,8 Prozent bislang drittgrößtes Mitglied im IWF und ist von diesen Verschiebungen betroffen. Künftig wird Deutschland mit 5,3 Prozent der Stimmrechte der viertgrößte Anteilseigner des IWF hinter den USA, Japan und China sein. Brasilien, Indien und Russland werden dann ebenfalls unter die zehn größten IWF-Mitglieder fallen.

Durch das Wirksamwerden der Quotenerhöhung verdoppelt sich die reguläre Finanzausstattung des IWF. Dadurch erhält der IWF aus Sicht der Bundesbank eine komfortable Ausstattung an eigenen Mitteln. Die Quoteneinzahlungen der Mitgliedsländer werden dann wieder die hauptsächliche Ressourcenbasis des IWF für seine Finanzhilfen sein, wie es seiner speziellen Konstruktion entspricht. Gemäß der ihr im deutschen IWF-Gesetz übertragenen Aufgabe wird die Bundesbank die für die höhere Quote Deutschlands erforderliche Einzahlung an den IWF leisten.

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