Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Quelle: Europäische Zentralbank

 

Zahlungssysteme und Marktinfrastruktur: Am 5. Oktober 2018 genehmigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des T2S-Jahresabschlusses für 2017 auf der Website der EZB. Am 8. Oktober 2018 erließ der EZB-Rat den Beschluss EZB/2018/24 zur Änderung des Beschlusses EZB/2007/7 über die Bedingungen von Target-2-EZB. Der Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahmen zu Rechtsvorschriften: Am 28. September 2018 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zur Einrichtung einer nationalen Datenbank über Versicherungsforderungen in Irland (CON/2018/43) auf Ersuchen des irischen Finanzministers. Am 23. Oktober 2018 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu den von systemrelevanten Kreditinstituten bei der Festlegung ihrer Politik im Zusammenhang mit der festen Vergütung einzuhaltenden Regelungen in den Niederlanden (CON/2018/44) auf Ersuchen des Finanzministers der Niederlande.

Corporate Governance: Am 4. Oktober 2018 verabschiedete der EZB-Rat eine Empfehlung der EZB an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Lietuvos bankas (EZB/ 2018/23) an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Lietuvos bankas. Die Empfehlung wurde im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist auf der Website der EZB abrufbar. Am 19. Oktober 2018 verabschiedete der EZB-Rat eine Empfehlung der EZB an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der De Nederlandsche Bank (EZB/2018/25). Die Empfehlung wird im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Bankenaufsicht: Am 18. Oktober 2018 erhob der EZB-Rat keine Einwände gegen den Vorschlag des Aufsichtsgremiums, eine Zusammenfassung der Aufsichtsprioritäten des SSM und eine Zusammenfassung der Risikobewertung des SSM für 2019 zu veröffentlichen. Die Zusammenfassungen werden auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht veröffentlicht.

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