Kooperationsprogramm mit Balkanländern

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat Ende März 2015 gemeinsam mit nationalen Zentralbanken des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) und mit der Europäischen Kommission ein Kooperationsprogramm mit der albanischen Notenbank (BoA), der Zentralbank der Republik Kosovo (CBK) und der Nationalbank der Republik Mazedonien (NBRM) zum Abschluss gebracht. Das Programm, das am 17. April 2014 startete, war darauf ausgerichtet, die drei Notenbanken bei der Umsetzung der Zentralbankstandards der Europäischen Union (EU) zu unterstützen.

Das Programm leistete einen Beitrag zu den Vorbereitungen der drei Zentralbanken für den Beitritt zum ESZB, der stattfindet, sobald die jeweiligen Volkswirtschaften die Bedingungen für eine Mitgliedschaft in der EU erfüllen. Auf der Grundlage EU-weiter sowie internationaler Standards und Best Practices wurden die wichtigsten Funktionen der BoA und der CBK bewertet und die Ergebnisse in zwei Berichten zusammengefasst. Die sechs Monate andauernde enge Zusammenarbeit und ein effizientes Teamwork zwischen Experten des ESZB und der teilnehmenden Notenbanken ermöglichten die Prüfung einer Vielzahl von Zentralbankbereichen wie etwa Bankenaufsicht, Integration in die EU, Finanzstabilität, Informationstechnologie und Innenrevision.

Anhand der Beurteilungen wurden Bereiche ermittelt, in denen die BoA und die CBK durch die Einführung neuer Regularien beziehungsweise Maßnahmen, die Veränderung von Geschäftspraktiken sowie die Qualifizierung ihrer Mitarbeiter in den nächsten Jahren Fortschritte erzielen können. Darüber hinaus umfasste das Programm eine Bestandsaufnahme der Prioritäten zur weiteren Stärkung der NBRM, die sich aus einer im Jahr 2013 abgeschlossenen Bedarfsanalyse ihrer Funktionen ergeben hatten.

Die Analysen wurden von der EZB in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank, der Banque de France, der Banca d'Italia, der Central Bank of Malta, der Nederlandsche Bank, der Oesterreichischen Nationalbank, der Banco de Portugal, der Banka Slovenije und der Národná banka Slovenska durchgeführt. Zudem waren Sachverständige der bulgarischen Notenbank und der Ceská národní banka beteiligt. Die EU stellte im Rahmen ihres Heranführungsinstruments (Instrument for Pre-Accession Assistance) 500 000 Euro bereit.

Das Programm berührt nicht die von der EZB und dem Rat der Europäischen Union vertretenen Positionen im Hinblick auf die Implikationen des rechtlichen Rahmens der EU für das Währungssystem des Kosovo, die im Rahmen der EU-Beitrittsverhandlungen zu beurteilen sein werden. Mit der Beendigung dieses Programms sieht die EZB zusammen mit den Experten des ESZB die Bedarfsermittlungsprogramme mit allen Zentralbanken der sechs Balkanländer, die eine EU-Mitgliedschaft anstreben, abgeschlossen.

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