Bundesbank

Klare Haltung

Vordergründig betrachtet spielte die Vorstellung des eigenen Jahresabschlusses bei der Bilanzpressekonferenz der Deutschen Bundesbank in diesem Jahr nur eine Nebenrolle. Deutlich mehr Zeit widmeten die Beteiligten bei dem Termin in der ersten März-Hälfte den beiden aktuellen Themen rund um die Schuldenkrise in Griechenland und den Kauf von Staatsanleihen durch die nationalen Notenbanken im Auftrag der Europäischen Zentralbank. Präsident Jens Weidmann machte seine klare Haltung dazu abermals deutlich. Bei genauerem Hinsehen freilich haben die aktuellen Fragen durchaus auch großen Einfluss auf die Gewinn-und-Verlust-Rechnung der Bundesbank.

Es dürfte durchaus programmatisch zu sehen sein, dass der erste Teil seines Eingangsstatements, der sich unter anderem auf die Lage in Griechenland bezog, unter der Überschrift "Reformweg fortsetzen ist Gebot der Stunde" stand. Weitere Entscheidungen über finanzielle Mittel für Griechenland verweist er "eindeutig ins Feld der Politik".

Gleichzeitig warnt er auch davor, es könnte der Verdacht aufkommen, dass es das Eurosystem nicht ganz ernst nehme mit dem Verbot der monetären Staatsfinanzierung. Und zwar dann, wenn nicht genauestens darauf geachtet wird, dass die griechischen Banken ihre Liquiditätslage nicht verschlechtern, indem sie griechische Staatspapiere erwerben, für die auch weiterhin de facto kein Markt bestehe. Gerade im Hinblick darauf, dass die vom Kapitalmarkt abgeschnittenen griechischen Kreditinstitute an der Finanzierung durch das Eurosystem hängen, überwiegend in Form von Notfall-Liquiditätshilfen (ELA) durch die Bank von Griechenland. Die Gefahr wurde auch von der Europäischen Zentralbank erkannt: Agenturberichten zufolge hat sie Ende März den griechischen Banken untersagt, weitere Staatspapiere ihres Landes zu kaufen.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass Jens Weidmann den Beschluss des EZB-Rates zum Ankauf von Staatsanleihen durch die nationalen Notenbanken abgelehnt hat. Seine Haltung legte er auch in Frankfurt ausgesprochen sachlich dar und führte aus, dass ein "Hindurchschauen" durch die Phase niedriger Inflationsraten in seinen Augen die bessere Reaktion gewesen wäre. Die niedrige Teuerung im Euroraum führt er insbesondere auf gesunkene Energiepreise zurück. Dennoch ließ er keinen Zweifel daran, dass die Bundesbank das Programm planmäßig durchführt.

Aber zurück zu den Zahlen: Für 2014 weist die Bundesbank einen Jahresüberschuss von 2,954 Milliarden Euro aus (siehe auch Zentralbanken, S. 357). Das ist deutlich weniger als im Vorjahr mit 4,591 Milliarden Euro, aber im Vergleich der Vorjahre doch sehr ordentlich. 2012 waren es 664 Millionen Euro, 643 Millionen Euro im Jahr 2011 und 2,206 Milliarden Euro 2010. Während im Jahr 2014 der Zinsertrag von 5,566 Milliarden Euro auf 3,141 Milliarden Euro zurückgegangen ist, sahen die Bundesbanker keinen Bedarf für Änderungen an der Rückstellung für Wagnisse. Von dem Betrag, den die Zentralbank an den Bund überwiesen hat, fließen wie üblich 2,5 Milliarden Euro direkt in den Bundeshaushalt, der Rest wird zur Tilgung von Schulden verwendet.

Dass der Überschuss im laufenden Jahr eher geringer ausfallen wird als 2014, dafür sprechen vor allem zwei Faktoren: Erstens dürfte der Zinsertrag angesichts der niedrigen Leitzinsen weiter sinken oder zumindest nicht ansteigen. Und zweitens wird der Kauf von deutschen Staatsanleihen, mit dem die Bundesbank vom EZB-Rat beauftragt wurde, durchaus Einfluss auf die GuV haben. Zwar sind bisher keine Details zum Exit aus dem Programm bekannt, doch Verluste entstehen, wenn die Papiere bis zur Endfälligkeit gehalten werden. Und das ist derzeit das wahrscheinlichste Szenario. Während sich die Zinsen auf der Passivseite verändern werden, bleiben die Zahlungen aus dem Programm auf dem derzeitigen Niveau. Angesprochen auf diesen Fakt erwähnt Weidmann die sehr unterschiedliche Verzinsung der durch die europäischen Zentralbanken jeweiligen angekauften Staatsanleihen und verweist auf den Zusammenhang zwischen Rendite und Risiko. Jede Notenbank müsse daher 2015 angemessene Risikorückstellungen in ihrer Gewinn-und-Verlust-Rechnung bilden, die sich dann auch gewinnmindernd auswirken.

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