AFS: antizyklichen Kapitalpuffer aktivieren

Der Ausschuss für Finanzstabilität (AFS) hat in seiner Sitzung Ende Mai 2019 der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) empfohlen, den inländischen antizyklischen Kapitalpuffer (CCyB) ab dem dritten Quartal 2019 zu aktivieren und auf 0,25 Prozent anzuheben. Der antizyklische Kapitalpuffer gilt für Banken; diese müssen die neue Vorgabe ab dem Zeitpunkt ihrer Aktivierung innerhalb von zwölf Monaten erfüllen. Der antizyklische Kapitalpuffer stärkt präventiv die Widerstandskraft des Finanzsystems gegenüber zyklischen Systemrisiken. Mit dieser Maßnahme soll die nachhaltige Kreditvergabe an die Realwirtschaft insbesondere in Stressphasen unterstützt werden.

Auftrag des AFS ist es, etwaige Gefahren für die Finanzstabilität in Deutschland frühzeitig zu erkennen und rechtzeitig davor zu warnen oder Gegenmaßnahmen zu empfehlen. Nach Einschätzung des AFS haben sich in der langen Phase des wirtschaftlichen Aufschwungs und niedriger Zinsen zyklische Systemrisiken im deutschen Finanzsystem aufgebaut. Diese zyklischen Risiken sind: erstens potenziell unterschätzte Kreditrisiken, zweitens potenziell überbewertete Kreditsicherheiten, begünstigt durch jahrelang steigende Immobilienpreise und drittens Zinsrisiken in Form von noch länger niedrigen Zinsen am Kapitalmarkt oder unerwartet schnell und stark steigenden Risikoprämien.

Die deutsche Wirtschaft befindet sich im längsten Aufschwung seit der Wiedervereinigung. Sie ist auch ungeachtet der zwischenzeitlichen konjunkturellen Eintrübung weiterhin auf Wachstumskurs. Sollten jedoch die genannten zyklischen Systemrisiken eintreten, könnte das Bankensystem darauf reagieren, indem die Kreditvergabe an die Realwirtschaft übermäßig eingeschränkt wird.

Mit dem antizyklischen Kapitalpuffer wird in wirtschaftlich guten Zeiten ein Puffer im Bankensystem aufgebaut, der als zusätzliche Vorsorge zur Deckung von Verlusten zur Verfügung steht. Sofern sich die zyklischen Systemrisiken abbauen, kann der Puffer wieder verringert werden. Insbesondere in Stressphasen kann er sofort herabgesetzt und Verluste dadurch abgefedert werden. Damit soll die nachhaltige Kreditvergabe an die Realwirtschaft auch in Stressphasen unterstützt und eine übermäßige Einschränkung der Kreditvergabe weniger wahrscheinlich werden.

Damit der antizyklische Kapitalpuffer seine präventive Wirkung entfalten kann, sollte er in der aktuell günstigen Wirtschaftslage aktiviert werden. Der deutsche Bankensektor dürfte die mit der Aktivierung einhergehenden zusätzlichen Kapitalanforderungen überwiegend aus vorhandenem Überschusseigenkapital erfüllen können. Bei der Empfehlung wurde berücksichtigt, dass Unsicherheit über die zukünftige Entwicklung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen besteht. Die BaFin überprüft vierteljährlich, ob die Höhe des antizyklischen Kapitalpuffers angemessen ist und passt diese gegebenenfalls an. Dies gilt auch während der zwölfmonatigen Einführungsphase.

Der Ausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung zudem den sechsten Jahresbericht über seine Tätigkeit an den Deutschen Bundestag verabschiedet. Der Bericht gibt einen Überblick über die Themen, mit denen sich der Ausschuss unter dem Aspekt der Finanzstabilität im Berichtszeitraum zwischen April 2018 und März 2019 befasst hat. Der Ausschuss für Finanzstabilität ist das zentrale Gremium der makroprudenziellen Überwachung des Finanzsystems in Deutschland. Er stärkt die Zusammenarbeit der für die Finanzstabilität zuständigen Institutionen. Im Ausschuss sind das Bundesministerium der Finanzen, die Deutsche Bundesbank und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht vertreten. Erstmals zusammen trat der Ausschuss Mitte März 2013.

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