Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Marktoperationen: Am 2. Juni 2015 beschloss der EZB-Rat, dass die Eesti Pank von der estnischen öffentlichen nichtfinanziellen Kapitalgesellschaft Elering AS begebene marktfähige Schuldtitel ersatzweise ankaufen darf, weil die für Estland im Rahmen des PSPP vorgesehenen Summen mit Anleihen des Zentralstaats und Anleihen von Emittenten mit Förderauftrag nicht erreicht werden.

Zahlungssysteme und Marktinfrastruktur: Am 28. Mai 2015 nahm der EZB-Rat den Target-Jahresbericht 2014 zur Kenntnis. Aus dem Bericht geht hervor, dass Target-2 weiterhin maßgeblich zu einer Integration des Geldmarkts im Euro-Währungsgebiet beiträgt, was für die effektive Durchführung der einheitlichen Geldpolitik wesentlich ist und die Integration der Finanzmärkte im Euroraum und somit letztlich die Finanzstabilität fördert. Der Bericht und eine entsprechende Pressemitteilung wurden am 1. Juni 2015 auf der Website der EZB veröffentlicht. Am 17. Juni 2015 nahm der EZB-Rat im Vorfeld des Starts der ersten Migrationsgruppe auf die Plattform Target-2-Securities den Stand der Vorbereitungen für das Projekt zur Kenntnis. Darüber hinaus befürwortete der EZB-Rat den für den italienischen Markt gefundenen Migrationsansatz, wonach am 31. August 2015 mit der Abwicklung begonnen werden soll.

Stellungnahmen zu Rechtsvorschriften: Am 21. Mai 2015 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zur Regelung offener Positionen bei den Aktiva in den Bilanzen der Kreditinstitute in Ungarn (CON/2015/15) auf Ersuchen der Magyar Nemzeti Bank. Am 28. Mai 2015 verabschiedete der EZB-Rat Stellungnahme der EZB zu Änderungen des Rechtsrahmens für die slowenische Bankenvermögensverwaltungsgesellschaft (CON/2015/16) auf Ersuchen des slowenischen Finanzministeriums. Ebenfalls am 28. Mai 2015 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zum Rechtsrahmen für das Einlagensicherungssystem und die Abwicklung in den Finanzmärkten in Polen (CON/2015/17) auf Ersuchen des polnischen Finanzministeriums.

Vom 1. Juni 2015 datiert eine Stellungnahme des EZB-Rats zu einem Vorschlag für eine Verordnung der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1708/2005 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2494/95 des Rates im Hinblick auf den gemeinsamen Bezugszeitraum für den Harmonisierten Verbraucherpreisindex (CON/2015/18) auf Ersuchen der Europäischen Kommission. Am 10. Juni 2015 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zur Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen in Spanien (CON/2015/ 19) auf Ersuchen des spanischen Staatssekretärs für Wirtschaft und Unternehmensunterstützung.

Internationale und europäische Zusammenarbeit: Am 17. Juni 2015 genehmigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des 14. Berichts über die internationale Rolle des Euro (The international role of the euro). In dem jährlich erscheinenden Bericht wird untersucht, wie sich die Verwendung des Euro durch Ansässige außerhalb des Euro-Währungsgebiets im Vorjahr entwickelt hat. Er wurde zusammen mit einer Pressemitteilung am 8. Juli 2015 auf der Website der EZB veröffentlicht. Corporate Governance: Am 21. Mai 2015 billigte der EZB-Rat den aktualisierten Beschaffungsplan des Eurosystem Procurement Coordination Office für das Jahr 2015.

Am 10. Juni 2015 verabschiedete der EZB-Rat eine Empfehlung der EZB an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Banka Slovenije (EZB/2015/23) Diese wurde im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.

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