Wirtschaftliche, monetäre und finanzielle Lage: Am 5. Mai 2011 gelangte der EZB-Rat zu einer positiven Beurteilung des Anpassungsprogramms Portugals in den Bereichen Wirtschaft und Staatsfinanzen, das an diesem Tag von der portugiesischen Regierung verabschiedet worden war. Eine entsprechende Pressemitteilung wurde am selben Tag auf der Website der EZB veröffentlicht.
Marktoperationen: In Übereinstimmung mit dem Beschluss des EZB-Rats vom Dezember 2010 (siehe Beschlüsse des EZB-Rats - Dezember 2010), schrittweise Meldepflichten auf Einzelkreditebene für mehrere Klassen von Asset Backed Securities innerhalb des Sicherheitenrahmens des Eurosystems einzuführen, billigte der EZB-Rat am 29. April 2011 das Schema für Transaktionen mit Commercial Mortgage-Backed Securities sowie jenes für Transaktionen mit kleinen und mittleren Un ternehmen. Diese Schemata und eine entsprechende Pressemitteilung sowie ein bereits veröffentlichtes Schema für Residential Mortgage Backed Securities sind auf der Website der EZB abrufbar.
Am 18. Mai 2011 nahm der EZB-Rat die unverbindlichen Kalender für die regulären Tenderoperationen des Eurosystems und die Mindestreserve-Erfüllungsperioden in den Jahren 2012 und 2013 zur Kenntnis. Nähere Einzelheiten lassen sich den beiden Pressemitteilungen entnehmen, die am gleichen Tag auf der Website der EZB in allen Amtssprachen der EU veröffentlicht wurden.
Zahlungsverkehr und Marktinfrastruktur: Am 12. Mai 2011 nahm der EZB-Rat den Target-Jahresbericht 2010 zur Kenntnis. Aus dem Bericht geht hervor, dass Target-2 weiterhin maßgeblich zur Integ ration des Geldmarkts im Euro-Währungsgebiet beiträgt, was eine Voraussetzung für die effektive Durchführung der einheitlichen Geldpolitik darstellt und die Integration der Euro-Finanzmärkte fördert. Der Bericht und eine entsprechende Pressemitteilung wurden am 19. Mai 2011 auf der Website der EZB veröffentlicht.
Am 19. Mai 2011 billigte der EZB-Rat das Mandat für ein Europäisches Forum zur Sicherheit von Massenzahlungen ("SecuRe Pay"). Bei dem Forum handelt es sich um eine freiwillige Kooperationsinitiative, die darauf abzielt, im Hinblick auf die Sicherheit von Massenzahlungen den Wissensaustausch und ein verbessertes Verständnis insbesondere zwischen den Überwachungs- und Aufsichtsorganen von Zahlungsdienstleistern zu fördern. In einem integrierten Zahlungsverkehrsmarkt, so betont die EZB, ist eine solche Zusammenarbeit der Behörden erforderlich, um a) einheitliche Wettbewerbsbedingungen für Zahlungsdienstleister zu schaffen, b) Aufsichtsarbitrage weitestgehend zu vermeiden und c) den Informationsaustausch zwischen Behörden zu fördern.
Am 19. Mai 2011 genehmigte der EZB-Rat die Veröffentlichung einer aktualisierten Fassung des Eurosystem Oversight Policy Framework, der einen Überblick über die Methoden und Instrumente liefert, die das Eurosystem derzeit für die Überwachung von Zahlungssystemen verwendet. Die Aktualisierung des Rahmens erfolgte unter anderem, um das Interesse des Eurosystems am reibungslosen Funktionieren von Transaktionsregistern und an der Überwachung von Target-2-Securities ausdrücklich festzuhalten. Der Rahmen wird in Kürze auf der Website der EZB veröffentlicht.
Finanzstabilität und Aufsichtsfragen: Am 19. Mai 2011 genehmigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des "Financial Stability Review - Juni 2011". Der Bericht liefert eine umfassende Einschätzung darüber, inwieweit das Finanzsystem des Euroraums in der Lage ist, Störungen aufzufangen, und untersucht die Hauptrisiken für die Stabilität des Finanzsystems sowie mögliche Schwachstellen. Der Bericht wird auf der Website der EZB veröffentlicht.
Stellungnahme zu Rechtsvorschriften: Am 18. April 2011 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zur Stärkung der Verwaltung von De Nederlandsche Bank und der Aufsichtsbehörde für Finanzmärkte auf Ersuchen des niederländischen Finanzministers (CON/2011/37). Am 26. April 2011 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu Rettungs- und Abwicklungsmaßnahmen für Kreditinstitute in Irland auf Ersuchen des irischen Finanzministers (CON/2011/39). Am 27. April 2011 billigte der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu Änderungen der Vorschriften über das Register für finanzielle Vermögenswerte in Slowenien auf Ersuchen des slowenischen Finanzministeriums (CON/2011/40).
Am 29. April 2011 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu Änderungen der Rechtsvorschriften über die Wirksamkeit von Abrechnungen und über Finanzsicherheiten in Belgien auf Ersuchen des belgischen Finanzministeriums (CON/ 2011/41). Am 4. Mai 2011 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2003/71/EG und 2009/138/EG im Hinblick auf die Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung und der Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union (CON/2011/42).
Am 18. Mai 2011 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu mehreren Änderungen des Gesetzes über die Bank Centrali ta' Malta/Central Bank of Malta auf Ersuchen der Bank Centrali ta' Malta/Central Bank of Malta (CON/2011/ 43). Am 19. Mai 2011 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen auf nationaler und regionaler Ebene in der Europäischen Union auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union (CON/2011/44). Die Stellungnahme wird im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.
Statistik: Am 28. April 2011 billigte der EZB-Rat die Empfehlungen des Berichts über die zur Sicherung der Vertraulichkeit der statistischen Daten erlassenen Maßnahmen im Sinne der Verordnung des Rates (EG) Nr. 2533/98 vom 23. November 1998 über die Erfassung statistischer Daten durch die EZB. Eine Zusammenfassung des Berichts ist auf der Website der EZB abrufbar.
Corporate Governance: Am 9. Mai 2011 verabschiedete der EZB-Rat eine technische Änderung des Beschlusses EZB/ 2004/3 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten der Europäischen Zentralbank (EZB/2011/6). Der Beschluss wird im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.