Wirtschaftliche, monetäre und finanzielle Lage: Am 28. November 2010 gelangte der EZB-Rat zu einer positiven Bewertung des Anpassungsprogramms Irlands in den Bereichen Wirtschaft und Staatsfinanzen, das an diesem Tag von der irischen Regierung verabschiedet worden war. Eine entsprechende Pressemitteilung wurde am selben Tag veröffentlicht.
Operationeller Bereich: Am 2. Dezember 2010 fasste der EZB-Rat mehrere Beschlüsse zu den Tenderverfahren für die vom 19. Januar bis zum 12. April 2011 abzuwickelnden Refinanzierungsgeschäfte. Einzelheiten hierzu sind einer Pressemitteilung zu entnehmen, die am selben Tag zusammen mit einer aktualisierten Fassung des konsolidierten Kalenders für die Tenderoperationen des Eurosystems veröffentlicht wurde.
Am 13. Dezember 2010 billigte der EZB-Rat eine Änderung des Dokuments "Durchführung der Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet: Allgemeine Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren des Eurosystems" und verabschiedete die Leitlinie EZB/2010/30 zur Änderung der Leitlinie EZB/2000/7 über geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems. Die Leitlinie EZB/2010/30 trat am 15. Dezember 2010 in Kraft und ist auf der Website der EZB veröffentlicht.
Am 15. Dezember 2010 beschloss der EZB-Rat die Einführung von Informationspflichten für ABS auf Einzelkreditebene innerhalb des Sicherheitenrahmens des Eurosystems. Die Bereitstellung von Daten auf Einzelkreditebene soll, nach Fertigstellung der erforderlichen Infrastruktur zur Datenverarbeitung, ein Zulassungskriterium für die Notenbankfähigkeit werden, und zwar zunächst für mit Forderungen aus Hypothekendarlehen für private Wohnimmobilien unterlegte Wertpapiere (Retail Mortgage Backed Securities) und später dann schrittweise auch für andere ABS. Eine entsprechende Pressemitteilung ist auf der Website der EZB abrufbar.
Stellungnahme zu Rechtsvorschriften: Am 19. November 2010 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1060/ 2009 über Ratingagenturen auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union (CON/ 2010/82). Am 19. November 2010 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zur Restrukturierung von Banken in Deutschland auf Ersuchen des deutschen Bundesministeriums der Finanzen (CON/ 2010/83). Am 26. November 2010 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zum Rahmen für Mindestreserven in Estland auf Ersuchen der Eesti Pank (CON/2010/84). Am 30. November 2010 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zur Ratifizierung oder Umsetzung eines Postzahlungsdienste-Übereinkommens auf eigene Initiative (CON/ 2010/85).
Am 9. Dezember 2010 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zur Erhöhung des Kapitals und der satzungsmäßigen Rücklagen der Banque de France auf Ersuchen des französischen Ministeriums für Wirtschaft, Industrie und Arbeit (CON/2010/88). Vom gleichen Tag datiert die Stellungnahme der EZB zu bestimmten neuen Vorschriften über den Bargeldumlauf in der Slowakei auf Ersuchen der Národná banka Slovenska (CON/2010/89).
Am 13. Dezember 2010 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zur Prüfung der Echtheit und Umlauffähigkeit und zur Wiederausgabe von Euro-Banknoten in Malta auf Ersuchen der Bank Centrali ta' Malta/Central Bank of Malta (CON/ 2010/90). Ebenfalls an diesem Tag billigte der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zur Ernennung und Entlassung der Mitglieder des Währungsrats und zur Vergütung der Mitglieder des Aufsichtsrats der Magyar Nemzeti Bank auf Ersuchen des ungarischen Wirtschaftsministeriums (CON/2010/91).
Corporate Governance: Am 25. November 2010 verabschiedete der EZB-Rat den Beschluss EZB/2010/23 über die Verteilung der monetären Einkünfte der nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist (Neufassung) und den Beschluss EZB/2010/24 über die vorläufige Verteilung der Einkünfte der Europäischen Zentralbank aus dem Euro-Banknotenumlauf und aus im Rahmen des Programms für die Wertpapiermärkte erworbenen Wertpapieren (Neufassung). Die beiden Neufassungen werden im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht. Am 15. Dezember 2010 genehmigte der EZB-Rat den Haushalts- und Beschaffungsplan des EPCO für das Jahr 2011.
Banknoten: Am 25. November 2010 verabschiedete der EZB-Rat den Beschluss EZB/2010/22 zum Verfahren der Qualitätszulassung für Hersteller von Euro-Banknoten. Mit dem Beschluss sieht die EZB gewährleistet, dass zur Herstellung von Euro-Banknoten und der entsprechenden Rohmaterialien nur Hersteller zugelassen werden, die bestimmte Mindestqualitätsanforderungen erfüllen. Der Beschluss, der im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurde und auf der Website der EZB abrufbar ist, gilt ab dem 1. Mai 2011.
Am 29. November 2010 verabschiedete der EZB-Rat den Beschluss EZB/2010/25 über die Genehmigung des Umfangs der Ausgabe von Münzen im Jahr 2011. Der Beschluss wurde im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auf der Website der EZB abrufbar. Am 13. Dezember 2010 verabschiedete der EZB-Rat einen Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2001/15 vom 6. Dezember 2001 über die Ausgabe von Euro-Banknoten (EZB/2010/29). Beide Beschlüsse sind beziehungsweise werden im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.