Vermerkt

Zentralbanken - Beschlüsse EZB-Rat (ohne Zinsbeschlüsse)

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften: Am 4. Januar 2012 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu den Gehältern der Beamten in Zypern auf Ersuchen des zyprischen Finanzministeriums (CON/2012/1). Am 24. Januar 2012 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu deutschen Maßnahmen für die Stabilisierung des Finanzmarkts auf Ersuchen des Bundesministeriums der Finanzen (CON/2012/2). Am gleichen Tag wurde eine Stellungnahme der EZB zu dematerialisierten Wertpapieren in Luxemburg auf Ersuchen des luxemburgischen Finanzministeriums (CON/2012/3) und zu einem Garantierahmen für die Verbindlichkeiten italienischer Banken und zum Umtausch von Lira-Banknoten auf Ersuchen des italienischen Wirtschafts- und Finanzministeriums (CON/2012/4) gebilligt.

Am 25. Januar 2012 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Richtlinie über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zu einem Vorschlag für eine Verordnung über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union (CON/ 2012/5). Die Stellungnahme wird im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Corporate Governance: Am 12. Januar 2012 ernannte der EZB-Rat Benoît Coeuré, Mitglied des EZB-Direktoriums, mit unmittelbarer Wirkung zum Vorsitzenden des IT-Lenkungsausschusses des Eurosystems (EISC).

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