Zahlungsverkehr und Marktinfrastruktur: Mitte Februar 2011 erörterte der EZB-Rat den aktuellen Stand des Target-2-Se-curities-Programms. Nähere Informationen werden auf der Website der EZB, im Abschnitt über T2S, veröffentlicht.
Finanzstabilität und Aufsichtsfragen: Am 11. beziehungsweise 17. Februar 2011 billigte der EZB-Rat die Antworten des Eurosystems bezüglich des öffentlichen Konsultationsverfahrens der Kommission zu Ratingagenturen und möglichen künftigen Initiativen auf Ebene der EU, welche auf die Stärkung des regulatorischen Rahmens für die Aktivitäten von Ratingagenturen abzielen, sowie hinsichtlich des öffentlichen Konsultationsverfahrens der Kommission zur Überarbeitung der MiFID. Beide Antworten sind auf der Website der EZB abrufbar.
Ebenfalls am 17. Februar 2011 genehmigte der EZB-Rat die Veröffentlichung eines Berichts, der vom ehemaligen Ausschuss für Bankenaufsicht erstellt wurde und sich mit den jüngsten Entwicklungen in den europäischen Verbriefungsmärkten befasst. Der Bericht beleuchtet diese Entwicklungen vor dem Hintergrund von Faktoren, welche die Nachfrage nach und das Angebot an verbrieften Produkten beeinflussen. Er wird auf der Website der EZB veröffentlicht.
Stellungnahme zu Rechtsvorschriften: Am 14. Januar 2011 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu den Sanktionsbefugnissen der zyprischen Börse auf Ersuchen des zyprischen Finanzministeriums (CON/2011/2). Am 26. Januar 2011 billigte der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu Änderungen des slowenischen Bankengesetzes auf Ersuchen der slowenischen Nationalversammlung (CON/ 2011/3).
Am 27. Januar 2011 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu geschlossenen Investmentfonds in Polen, die nicht-öffentliche Investmentzertifikate emittieren auf Ersuchen des polnischen Finanzministers (CON/2011/4).
Am 28. Januar 2011 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zur Umsetzung der Grundsätze für die Entwicklung von Finanzaufsichtsstrukturen in Belgien auf Ersuchen des belgischen Finanzministeriums (CON/2011/5). Am gleichen Tag billigte der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 98/78/EG, 2002/87/EG und 2006/48/EG hinsichtlich der zusätzlichen Beaufsichtigung der Finanzunternehmen eines Finanzkonglomerats auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union (CON/2011/6). Die Stellungnahme wird im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.
Am 1. Februar 2011 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu Änderungen des litauischen nationalen Rahmens für geldpolitische Operationen zu dessen weiterer Harmonisierung mit dem Eurosystem auf Ersuchen der Lietuvos bankas (CON/2011/7).
Am 11. Februar 2011 billigte der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu einer Empfehlung für einen Beschluss des Rates zu den Modalitäten für die Neuverhandlung der Währungsvereinbarung mit dem Fürstentum Monaco auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union (CON/2011/8). Die Stellungnahme wird im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.
Am 14. Februar 2011 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu Änderungen der polnischen Verfassung hinsichtlich der Einführung des Euro auf Ersuchen des polnischen Parlamentspräsidenten (CON/2011/9). Am gleichen Tag wurde zudem auf Ersuchen des italienischen Wirtschafts- und Finanzministeriums (CON/2011/10) eine Stellungnahme der EZB zur Teilnahme Italiens an Programmen des Internationalen Währungsfonds als Reaktion auf die Finanzkrise gebilligt.
Am 14. Februar 2011 verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zur Einbeziehung polnischer Kreditgenossenschaften in staatliche Unterstützungsmaßnahmen für Finanzinstitute auf Ersuchen des polnischen Finanzministers (CON/ 2011/11). Am 16. Februar 2011 billigte der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Einlagensicherungssysteme (Neufassung) und zu einem Vorschlag für eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 97/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Systeme für die Entschädigung der Anleger auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union (CON/2011/12).
Am gleichen Tag verabschiedete der EZB-Rat eine Stellungnahme der EZB zur Reform der wirtschaftspolitischen Steuerung in der Europäischen Union auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union (CON/2011/13). Beide letztgenannten Stellungnahmen werden im Amtsblatt der Europäischen Union und auf der Website der EZB veröffentlicht.
Internationale und europäische Zusammenarbeit: Am 10. Februar 2011 billigte der EZB-Rat die Antwort des Eurosystems bezüglich des öffentlichen Konsultationsverfahrens der Europäischen Kommission zu deren Mitteilung "Auf dem Weg zu einer Binnenmarktakte". Dieses Dokument enthält eine Liste mit Vorschlägen zur Neubelebung des Binnenmarkts, die bis Ende 2012 vollständig umgesetzt werden sollen. Die Antwort des Eurosystems ist auf der Website der EZB abrufbar.
Corporate Governance: Am 3. Februar 2011 ernannte der EZB-Rat Herrn Mauro Grande, Generaldirektor der Generaldirektion Finanzstabilität der EZB, zum Vorsitzenden des FSC.