Vermerkt

Zentralbanken - Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschluss)

Wirtschaftsanalyse und -statistik: Am 18. September 2008 billigte der EZB-Rat die Einführung einer Haushaltsbefragung zu Finanzen und Konsum (Household Finance and Consumption Survey, HFCS) im Euro-Währungsgebiet. Diese von der EZB koordinierte Befragung wird dezentral und auf freiwilliger Basis von den nationalen Zentralbanken des Eurosystems und in einigen Ländern in Zusammenarbeit mit dem jeweiligen nationalen Statistikamt durchgeführt. Aus der Umfrage sollen sich Erkenntnisse über das wirtschaftliche Verhalten der privaten Haushalte ergeben, die für mehrere Tätigkeitsbereiche des Eurosystems relevant sind.

Am 16. September 2008 ernannte der EZB-Rat Jean-Michel Godeffroy, Leiter der Generaldirektion Zahlungsverkehr und Marktinfrastrukturen der EZB, zum Vorsitzenden der Beratungsgruppe für das Projekt "Target-2-Securities (T2S)" während der Spezifikationsphase, die bis Ende 2009 andauern dürfte. Jean-Michel Godeffroy führte bereits in der vorangegangenen Projektphase den Vorsitz der T2S-Beratungsgruppe.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften:

Am 27. August 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Bank Centrali ta' Malta/Central Bank of Malta eine Stellungnahme zu dem rechtlichen Rahmen für das Recycling von Euro-Banknoten durch Kreditinstitute und andere professionelle Bargeldakteure (CON/2008/38). Am 1. September 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des polnischen Finanzministers eine Stellungnahme zum Ausschuss für Finanzstabilität (CON/2008/ 39). Am 2. September 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des slowakischen Verteidigungsministeriums und des slowakischen Ministeriums für Arbeit, Soziales und Familie eine Stellungnahme zu weiteren detaillierten technischen Regelungen bezüglich der Euro-Umstellung (CON/2008/40). Am 9. September 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des österreichischen Bundesministeriums für Finanzen eine Stellungnahme zu der Finanzierung eines österreichischen Beitrags zur Entschuldung Liberias (CON/ 2008/41).

Statistik: Am 26. August 2008 wurde eine Leitlinie zur Änderung einiger technischer Merkmale (Programmierstil) der Leitlinie EZB/2002/7 über die statistischen Berichtsanforderungen der Europäischen Zentralbank im Bereich der vierteljährlichen Finanzierungsrechnungen (EZB/2008/6) verabschiedet. Die Leitlinie wird im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Am 5. September 2008 billigte der EZB-Rat die Vorabveröffentlichung von Daten und einer Reihe von Schaubildern zur Entwicklung des Euro-Geldmarkts sowie einer entsprechenden Pressemitteilung bereits vor Veröffentlichung der "Euro Money Market Study", welche auf diesen Daten basiert. Damit wird eine zeitnähere Information der Öffentlichkeit gewährleistet. Die Daten und Schaubilder werden erstmals im Oktober 2008 vorab veröffentlicht.

Am 15. September 2008 verabschiedete der EZB-Rat eine Empfehlung zu einer Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2533/98 des Rates vom 23. November 1998 über die Erfassung statistischer Daten durch die Europäische Zentralbank (EZB/2008/9). Die Empfehlung wird im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

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