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Zentralbanken - EZB-Rat: Terminplanung

Der EZB-Rat hat Anfang Mai 2009 beschlossen, seine Sitzungen in den Jahren 2010 und 2011 weiterhin, in der Regel zweimal pro Monat, jeweils an einem Donnerstag, abzuhalten. Wie in den vergangenen Jahren sind Abweichungen von dieser Regel vorgesehen, um Ferienzeiten und Feiertagen Rechnung zu tragen.

Auch in Zukunft will der EZB-Rat den geldpolitischen Kurs der EZB in der Regel nur auf der ersten Sitzung eines Monats beurteilen. Dementsprechend werden Beschlüsse bezüglich der EZB-Leitzinsen im Normalfall auf dieser Sitzung gefasst. Wird eine zweite Sitzung abgehalten, so beschäftigt sich der EZB-Rat auf dieser mit Fragen, die mit den übrigen Aufgaben und Verantwortungsbereichen der EZB sowie des Eurosystems zusammenhängen. Falls die Umstände dies erfordern, kann der EZB-Rat jederzeit unabhängig von den zuvor geplanten Sitzungen eine Beurteilung seines geldpolitischen Kurses vornehmen oder eine Änderung der EZB-Leitzinsen beschließen. Die Terminplanung für die Sitzungen des EZB-Rats in den Jahren 2010 und 2011 berücksichtigt außerdem, dass die Mindestreserve-Erfüllungsperioden am Abwicklungstag des Hauptrefinanzierungsgeschäfts beginnen, das auf die Sitzung des EZB-Rats folgt, für die die monatliche Erörterung des geldpolitischen Kurses vorgesehen ist.

Wie in den Vorjahren werden auch 2010 und 2011 jeweils zwei Sitzungen des EZB-Rats außerhalb von Frankfurt stattfinden. Am 6. Mai 2010 ist die Banco de Portugal Gastgeber der ersten externen Sitzung, die zweite auswärtige Sitzung am 7. Oktober 2010 wird von der Nederlandsche Bank ausgerichtet. 2011 findet die erste Sitzung außerhalb Frankfurts am 5. Mai bei der Suomen Pankki - Finlands Bank statt; Gastgeber der zweiten Sitzung am 6. Oktober 2011 ist die Deutsche Bundesbank.

Der Erweiterte Rat der EZB hat zudem beschlossen, die bisherige Praxis der vierteljährlichen Sitzungen beizubehalten. Fällt der Termin einer Sitzung des Erweiterten Rats mit dem einer Sitzung des EZB-Rats zusammen, so beginnt die Sitzung des EZB-Rats - wie auf der Pressekonferenz vom 5. Juni 2008 bekannt gegeben - am Mittwochnachmittag und wird am Donnerstag fortgesetzt. Und schließlich werden die Pressekonferenzen wie gehabt jeweils nach der ersten Sitzung des EZB-Rats im Monat abgehalten. Die Termine im Einzelnen sind auf der Homepage der EZB abrufbar.

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