Vermerkt

Zentralbanken - Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschluss)

Operationeller Bereich: Am 4. September 2008 beschloss der EZB-Rat, die beiden zusätzlichen dreimonatigen LRGs fortzuführen, die am 13. November beziehungsweise am 11. Dezember 2008 fällig werden. Darüber hinaus entschied er, das ausstehende zusätzliche LRG mit sechsmonatiger Laufzeit in Höhe von 25 Milliarden Euro, das am 2. April zugeteilt wurde und am 9. Oktober 2008 fällig wird, ebenfalls fortzuführen. Ziel ist es, die weitere Normalisierung am Euro-Geldmarkt zu unterstützen. Am 4. September 2008 billigte der EZB-Rat im Rahmen seiner alle zwei Jahre stattfindenden Prüfung einige technische Anpassungen der Risikokontrollmaßnahmen für Kreditgeschäfte des Eurosystems. Diese Anpassungen sollen in die bevorstehende Aktualisierung der "Allgemeinen Regelungen" einfließen und treten am 1. Februar 2009 in Kraft. Beide letztgenannten Beschlüsse wurden mit weiteren Einzelheiten auf der Website der EZB veröffentlicht. Am 17. September 2008 beschloss der EZB-Rat, seine gemeinsamen Maßnahmen mit der Federal Reserve zu verstärken (siehe Koordinierte Notenbankmaßnahmen).

Zahlungssysteme und Marktinfrastruktur: Am 21. August 2008 beschloss der EZB-Rat, ein öffentliches Konsultationsverfahren zur ESI einzuleiten, die den Zugang zu den Dienstleistungen des Eurosystems (vor allem zu Target-2, Target-2-Securities und CCBM2) erleichtern soll, um Synergien zwischen diesen Projekten optimal ausschöpfen zu können. Das öffentliche Konsultationsverfahren endet am 28. November 2008. Eine Pressemitteilung zur Ankündigung der Konsultation wurde auf der Website der EZB veröffentlicht.

Finanzstabilität und Aufsichtsfragen: Am 18. September 2008 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung des Jahresberichts "EU banking structures" (Struktur des Bankensektors in der EU) zu, der vom Ausschuss für Bankenaufsicht (Banking Supervision Committee, BSC) erstellt wurde. Der Bericht konzentriert sich auf strukturelle Entwicklungen im Jahr 2007 und im ersten Halbjahr 2008, die für die Stabilität des Bankensystems relevant sind, und enthält zwei Sonderaufsätze über die Anreizstruktur des "Originate-and-Distribute"-Geschäftsmodells und über die Ergebnisse des vom BSC durchgeführten "EU Bank Survey on Major Risks for the Year Ahead" (Umfrage unter den Banken in der EU zu den wichtigsten Risiken im kommenden Jahr). Der Bericht und eine Pressemitteilung sollen bis Mitte Oktober 2008 auf der Website der EZB veröffentlicht werden.

Statistik: Am 5. September 2008 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie zur Änderung der Leitlinie EZB/2005/5 vom 17. Februar 2005 über die statistischen Berichtsanforderungen der Europäischen Zentralbank und die Verfahren für den Austausch statistischer Daten innerhalb des Europäischen Systems der Zentralbanken im Bereich der staatlichen Finanzstatistiken (EZB/2008/7). Die Änderungen beinhalten eine geringfügige Reduzierung der Anforderungen. Die Leitlinie wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Am 11. September 2008 verabschiedete der EZB-Rat die regelmäßig erfolgende Veröffentlichung weiterer Harmonisierter Indikatoren der Wettbewerbsfähigkeit (Harmonised Competitiveness Indicators, HCIs) für die Länder des Euro-Währungsgebiets. Die neuen HCIs ergänzen die mit den Verbraucherpreisen deflationierten, seit 2006 veröffentlichten HCIs und basieren auf BIP-Deflatoren und Lohnstückkosten für die Gesamtwirtschaft. Diese neuen Statistiken sollen ab November 2008 auf den Websites der EZB und der NZBen des Eurosystems abrufbar sein.

Am 15. September 2008 verabschiedete der EZB-Rat eine Empfehlung zu einer Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2533/98 des Rates vom 23. November 1998 über die Erfassung statistischer Daten durch die EZB (EZB/2008/9). Die Empfehlung wird im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Internationale und europäische Zusammenarbeit: Am 14. August 2008 stimmte der EZB-Rat der Aufnahme eines Programms zur technischen Unterstützung der Nationalbank von Serbien zu. Ziel dieses neunmonatigen Projekts, an dem die EZB und 17 nationale Zentralbanken des ESZB beteiligt sind und das sich auf sechs Themenbereiche erstreckt, ist die Annäherung des regulatorischen und operationalen Rahmens der Nationalbank von Serbien an den ESZB-Maßstab. Am 1. September 2008 wurde dazu eine diesbezügliche Pressemitteilung auf der Website der EZB veröffentlicht.

Banknoten: Am 11. September verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie über die Datenerhebung bezüglich des Euro und den Betrieb des Währungsinformationssystems 2 (Currency Information System 2) (EZB/2008/8). Die Leitlinie wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

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