Vermerkt

Zentralbanken - Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Operationeller Bereich: Am 20. Juni 2008 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie über die Verwaltung von Währungsreserven der Europäischen Zentralbank durch die nationalen Zentralbanken sowie über die Rechtsdokumentation bei Geschäften mit diesen Währungsreserven (Neufassung) (EZB/2008/5). Die Leitlinie wird am 19. Juli 2008 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auf der Website der EZB abrufbar.

Zahlungssysteme und Marktinfrastruktur: Am 10. Juli 2008 genehmigte der EZB-Rat die Veröffentlichung der Ergebnisse des zweiten öffentlichen Konsultationsverfahrens zum Entwurf der Nutzeranforderungen für CCBM-2. Am 17. Juli 2008 beschloss der EZB-Rat, das Projekt Target-2-Securities einzuführen und die bis zur Vollendung des Projekts benötigten Mittel zur Verfügung zu stellen. Dies ist das Ergebnis der Rückmeldungen auf die Einladung des EZB-Rats an alle europäischen Zentralverwahrer, an der Target-2-Securi-ties-Initiative mitzuwirken. Am 17. Juli 2008 beschloss der EZB-Rat die Einführung des CCBM-2-Projekts, dessen Echtbetrieb früher - oder spätestens zeitgleich mit - Target-Securities aufgenommen werden soll. Pressemitteilungen zu diesen letztgenannten Themen wurden auf der EZB-Website veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften: Am 1. Juli 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des slowakischen Ar-beits-, Sozial- und Familienministeriums eine Stellungnahme zu der doppelten Preisauszeichnung und den Rundungsregeln im Arbeits- und Sozialversicherungssektor (CON/2008/27). Die Stellungnahme ist ebenso auf der Website der EZB abrufbar. Wie die am 3. Juli 2008 auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union verabschiedete Stellungnahme zur Einführung des Euro in der Slowakei und zum Umrechnungskurs der slowakischen Krone gegenüber dem Euro (CON/2008/28). Am 9. Juli 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des bulgarischen Ministerpräsidenten eine Stellungnahme zu den Änderungen des Statistikgesetzes (CON/ 2008/29), die ebenfalls auf der Website der EZB veröffentlicht ist.

Corporate Governance: Im Einklang mit seiner bisherigen Praxis lud der EZB-Rat den Präsidenten der Národná banka Slovenska ein, als Beobachter an den Sitzungen des EZB-Rats teilzunehmen. Er beschloss ferner, Experten der Národná banka Slovenska Beobachterstatus im Hinblick auf alle Ausschüsse des Eurosystems/ESZB sowie deren Untergremien zu gewähren, wenn diese in der Zusammensetzung des Eurosystems tagen. Dieser Beschluss trat nach der Entscheidung des EU-Rats vom 8. Juli 2008, die Ausnahmeregelung für die Slowakei aufzuheben, in Kraft.

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