Zahlungsverkehr und Marktinfrastruktur: Am 4. Januar 2010 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung einer aktualisierten Broschüre mit dem Titel "CCBM procedures for Eurosystem counterparties - December 2009" (Das Korrespondenzzen-tralbank-Modell - Verfahren für Geschäftspartner des Eurosystems - Dezember 2009) zu. Am 14. Januar 2010 erörterte der EZB-Rat den aktuellen Stand des T2S-Projekts. Er beschloss, dass die Zentralverwahrer (Central Securities Depositories - CSDs) einzeln auf T2S umstellen sollen. Ferner verabschiedete er die Zulassungskriterien für Zentralverwahrer, die an T2S teilnehmen wollen, und verlängerte die derzeitigen Mandate der T2S Advisory Group sowie der CSD Contact Group bis zum Inkrafttreten der Rahmenvereinbarung zwischen dem Eurosystem und den Zentralverwahrern. Einzelheiten sollen zu gegebener Zeit auf der Website der EZB veröffentlicht werden.
Finanzstabilität und Aufsichtsfragen:
Ebenfalls am 14. Januar 2010 billigte der EZB-Rat die Veröffentlichung von strukturellen Indikatoren für den Bankensektor in der EU. Diese liefern unter anderem Informationen über die Anzahl der Kreditinstitute, die Anzahl der Zweigstellen und Tochtergesellschaften von Kreditinstituten aus der EU und aus Drittländern, das Gesamtvermögen, die Zahl der bei den Kreditinstituten Beschäftigten sowie die Konzentration des Bankensektors in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten.
Stellungnahme zu Rechtsvorschriften:
Am 5. Januar 2010 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Magyar Nemzeti Bank eine Stellungnahme zur Reproduktion von Forint- und Euro-Banknoten und Forint- und Euro-Münzen in Ungarn (CON/ 2010/1). Einen Tag später billigte der EZB-Rat auf Ersuchen des estnischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zu einem neuen Rechtsrahmen für die Erstellung der nationalen Statistiken (CON/2010/2). Am 7. Januar 2010 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des französischen Ministeriums für Wirtschaft, Industrie und Arbeit eine Stellungnahme zu bestimmten Maßnahmen hinsichtlich der Banken- und Finanzmarktregulierung (CON/2010/3). Und am 8. Januar 2010 billigte der Rat auf Ersuchen des französischen Ministeriums für Wirtschaft, Industrie und Arbeit eine Stellungnahme zur Fusion der Behörden für die Banken- und Versicherungsaufsicht und -zulassung (CON/2010/4).
Ebenfalls am 8. Januar 2010 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des EU-Rates eine Stellungnahme zu drei Vorschlägen für Verordnungen des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung einer Europäischen Bankaufsichtsbehörde, einer Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung und einer Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde (CON/2010/5).
Diese Stellungnahme wird im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Auf Ersuchen des EU-Rates geht auch die Verabschiedung einer Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2003/71/EG und 2004/109/EG (CON/2010/6) zurück, die der EZB-Rat am 11. Januar 2010 billigte. Diese wird ebenfalls im Amtsblatt der EU sowie auf der
Website der EZB veröffentlicht. Am 11. Januar 2010 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des belgischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zu Rettungsmaßnahmen für Unternehmen aus dem Banken- und Finanzsektor, zur Aufsicht über den Finanzsektor und über Finanzdienstleistungen und zur Satzung der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique (CON/2010/7).
Am 13. Januar 2010 billigte der EZB-Rat auf Ersuchen des griechischen Ministeriums für Wirtschaft, Wettbewerb und Schifffahrt eine Stellungnahme zur Umschuldung von Kreditinstituten geschuldeten gewerblichen Krediten und zur Datenverarbeitung von Kreditauskunfteien (CON/2010/8). Und am gleichen Tag verabschiedete der Rat eine Stellungnahme der EZB zur Konsolidierung von Depotbanken in Finnland auf Ersuchen des finnischen Finanzministeriums (CON/2010/9).
Corporate Governance: Am 22. Dezember 2009 genehmigte der EZB-Rat den Haushalts- und Beschaffungsplan des EPCO für das Jahr 2010.
Banknoten: Der EZB-Rat nahm zur Kenntnis, dass die formale Umsetzung des Handlungsrahmens für die Wiederausgabe von Banknoten (Banknote Recycling Framework - BRF) durch Kreditinstitute sowie die Anwendung des BRF 2009 gut vorangekommen sind und dass der BRF im Jahr 2010 durch einen Beschluss der EZB ersetzt wird. Am 7. Januar 2010 beschloss der EZB-Rat, dass die nationalen Zentralbanken die Einhaltung dieses Handlungsrahmens durch Kreditinstitute und andere professionelle Bargeldakteure im Jahr 2010 weiterhin genau beobachten sollen.