Vermerkt

Zentralbanken - Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Operationeller Bereich: Mitte Mai 2007 verabschiedete der EZB-Rat die unverbindlichen Kalender für die Tenderoperationen des Eurosystems und die Mindestreserve-Erfüllungsperioden im Jahr 2008. Ende Mai wurde vom Rat die Änderung beziehungsweise eine Konkretisierung der Kriterien für im Rahmen der Kreditgeschäfte des Eurosystems zugelassene Sicherheiten beschlossen und in zwei gesonderten Pressemitteilungenen veröffentlicht.

Zahlungsverkehrssysteme und Marktinfrastrukturen: Bereits Ende April 2007 beschloss der EZB-Rat, ein öffentliches Konsultationsverfahren zu den Anforderungen des Eurosystems an die Überwachung von Kartenzahlungssystemen einzuleiten. Das Konsultationsverfahren wurde am 3. Mai 2007 auf der Website der EZB angekündigt. Am 4. Mai 2007 beschloss der EZB-Rat, ein öffentliches Konsultationsverfahren zum Entwurf einer einheitlichen Methodik des Eurosystems einzuleiten, um systemrelevante und besonders wichtige Euro-Zahlungssysteme zu bewerten; die Bewertung soll sich an den Grundprinzipien ausrichten.

Finanzmarktstabilität und -aufsicht: Am 22. Mai 2007 billigte der EZB-Rat einen Bericht mit dem Titel "Potential impact of Solvency II on financial stability", in dem die möglichen Auswirkungen der neuen Regulierungsvorschriften auf die Finanzstabilität untersucht werden. Dieser Bericht wird der Europäischen Kommission als Teil der Auswirkungsbeurteilungsstudien (Impact Assessment Studies, IAS) zugeleitet, die dem anstehenden Vorschlag der Kommission für die Solvency-II-Richtlinie beigefügt werden. Der Bericht soll im Juli 2007 parallel zur Veröffentlichung der IAS durch die Kommission auf der Website der EZB veröffentlicht werden.

Financial Stability Review - Juni 2007: Am 24. Mai 2007 stimmte der EZB-Rat dem "Financial Stability Review" des Euro-Währungsgebiets in seiner Ausgabe vom Juni 2007 zu. Der Bericht wird Mitte Juni 2007 auf der Website der EZB veröffentlicht und soll eine umfassende Einschätzung liefern, inwieweit das Finanzsystem des Eurogebiets in der Lage ist, Störungen aufzufangen. Darüber hinaus werden die Hauptrisiken für die Stabilität des Finanzsystems im Eurogebiet sowie mögliche Schwachstellen untersucht.

Vorsitz des Ausschusses für Bankenaufsicht (BSC): Am 24. Mai 2007 ernannte der EZB-Rat infolge des Eintritts von Edgar Meister in den Ruhestand mit sofortiger Wirkung Peter Praet (Mitglied des Direktoriums der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique) zum neuen Vorsitzenden des BSC.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften:

Am 30. April 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Latvijas Banka eine Stellungnahme zu geldpolitischen Instrumenten und zur Wertpapierabwicklung der Latvijas Banka (Con/2007/12). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar. Auf Ersuchen der Bank von Griechenland wurde am 8. Mai 2007 eine Stellungnahme zu Änderungen der Satzung der Bank von Griechenland zur Anpassung an Veränderungen des Besicherungsrahmens des Eurosystems und zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens der Zahlungssysteme (Con/2007/13) verabschiedet. Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB verfügbar. Am 24. Mai 2007 schließlich verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des ungarischen Finanzministers eine Stellungnahme zu Änderungen der Satzung der Magyar Nemzeti Bank in Bezug auf die Struktur und Leitung der Magyar Nemzeti Bank (Con/2007/14).

Statistik: Am 24. Mai 2007 stimmten die Beschlussorgane der EZB der Veröffentlichung einer Verpflichtung bezüglich der Grundwerte und -prinzipien, die die Erhebung, Zusammenstellung und Weitergabe statistischer Daten durch das Europäische System der Zentralbanken regeln, zu. Diese Verpflichtung wurde Ende Mai 2007 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Noch keine Bewertungen vorhanden


X