Vermerkt

Zentralbanken - Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Zahlungssysteme und Marktinfrastruktur: Am 20. April 2007 billigte der EZB-Rat die Veröffentlichung einer gemeinsamen Erklärung der Europäischen Kommission und der EZB, in der die Verabschiedung der Richtlinie über Zahlungsdienste durch das Europäische Parlament begrüßt wird und alle Beteiligten dazu aufgerufen werden, auf eine reibungslose und zeitnahe Umsetzung der Sepa-Instrumente hinzuarbeiten. Diese Erklärung wurde am 24. April 2007 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Target-2-Securities: Am 26. April 2007 beschloss der EZB-Rat die Einleitung eines öffentlichen Konsultationsverfahrens zu a) den Grundsätzen und einer Reihe allgemeiner Vorschläge zur Festlegung der Art und des Umfangs von Target-2-Securities (T2S) sowie zu b) den Grundsätzen für die Entwicklung einer gemeinsamen Plattform zur Verwaltung der Sicherheiten des Eurosystems (CCBM2). In der zweiten Jahreshälfte 2007 wird ein Dokument zur Governance der operationalen Phase von T2S fertig gestellt. Darüber hinaus beschloss der EZB-Rat die Veröffentlichung des Kurzberichts "The organisation of the first phase of the Target-Securities project", der den Rahmen zur Festlegung der T2S-Nutzeranforderungen beschreibt. Die Ankündigung des öffentlichen Konsultationsverfahrens und die Publikation des genannten Kurzberichts erfolgten am 26. April 2007 auf der Website der EZB.

Leitlinie der EZB über den Betrieb von Target 2: Am 26. April 2007 verabschiedete der EZB-Rat ferner eine Leitlinie über ein Transeuropäisches automatisiertes Echt-zeit-Brutto-Zahlungsverkehrssystem (Tar-get-2; EZB/2007/2). Die Leitlinie wird im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften: Am 13. April 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des EU-Rats eine Stellungnahme zu einer Verordnung über die Statistik der offenen Stellen in der Gemeinschaft (Con/2007/9). Die Stellungnahme wurde am 20. April 2007 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Am 16. April 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des ungarischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zu Änderungen des Gesetzes über die Vorbeugung und Bekämpfung der Geldwäsche in Bezug auf die Sanktions- und Aufsichtsregelungen sowie ihre Anwendung auf die nationale Zentralbank (Con/2007/10). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Rechtsvorschriften über kritische europäische Infrastrukturen: Am 13. April 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des EU-Rats eine Stellungnahme zur Ermittlung und Ausweisung kritischer europäischer Infrastrukturen und zur Bewertung der Notwendigkeit, ihren Schutz vor (Zer-)Störung zu verbessern (Con/2007/11). Die Stellungnahme wird im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.

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