Die Deutsche Bundesbank hatte stets pflichtbewusste Präsidenten. Daran hat sich auch unter der Führung von Jens Weidmann nichts geändert. Wer angenommen hatte, der frühere wirtschaftspolitische Berater von Bundeskanzlerin Merkel sei ein willfähriger Diener der Politik, sieht sich getäuscht. Vielmehr als die Zeit bei der Kanzlerin haben ihn ganz offensichtlich die früheren Jahre in der Bundesbank geprägt.
Großes Anliegen ist für Weidmann die saubere Trennung zwischen Geld- und Fiskalpolitik. Er ist überzeugt, dass eine Geldpolitik, die sich vor den Karren der Fiskalpolitik spannen lässt, ihr eigentliches Ziel aus den Augen verliert und Glaubwürdigkeit einbüßt. Das Ziel der Bundesbank ist einzig und allein Preisstabilität. Nur daran fühlt sich der Präsident gebunden. Und gerade weil die Krisenbewältigung, die den Notenbanken sehr viel mehr Aufmerksamkeit zukommen lässt, als diesen lieb sein kann, stets eine Gratwanderung zwischen den kurzfristig nötigen, aber langfristig schädlichen Maßnahmen ist, bleibt Weidmann in Sachen Anleihekäufe unnachgiebig.
Man müsse sich sehr genau überlegen, was man tue, sagte er vor dem Internationalen Club Frankfurter Wirtschaftsjournalisten. Denn immer holen einen die Sünden der Vergangenheit ein. Von daher dürfe es weder das "Einmal ist keinmal" noch das "In der Krise ist alles erlaubt" geben. Ein Beispiel dafür ist die Europäische Investitionsbank EIB. Die Beteiligten stimmten vor einigen Jahren zu, die EIB mit einer Banklizenz auszustatten. Genau dies wird ihnen heute von Politikern in der Diskussion um den Sicherungsfonds EFSF vorgehalten. Und auch wenn die Dinge unterschiedlich liegen, so ist es doch mühsam zu erklären, warum die EIB eine Banklizenz hat, der EFSF jedoch keine bekommen darf. In Sachen Anleihen muss der Druck der Märkte auf die betroffenen Länder hoch bleiben, um die schmerzvollen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung auch tatsächlich umzusetzen. Ein zu großes Einspringen der EZB würde die Anstrengungen sehr schnell ermüden lassen.
Auch wenn Weidmann teils sehr deutliche Worte findet ("Ich teile nicht die Logik, dass die Notenbanken politische Entscheidungen durch geldpolitische Maßnahmen befördern oder bestrafen sollen" oder "Die an die EZB herangetragenen Forderungen, unbegrenzt Staatsanleihen zu kaufen und so die Finanzierungskosten für Staaten stabil zu halten, mit den begrenzten Anleihekäufen am Sekundärmarkt in Verbindung zu bringen, ist eine bewusste Täuschung") und aus seiner Haltung nie einen Hehl macht, so ist er in der Darstellung der Dinge doch geschickter als sein Vorgänger. Weidmann beruft sich stets auf die gesetzlich festgeschriebenen Aufgaben der Notenbanken, auf ihre Mandate. Und er schweigt über Details aus den Entscheidungen im EZB-Rat. Wenn er mit einem Augenzwinkern sagt, dass "leider manchmal mehr Notenbankgouverneure als ich" abstimmen, weiß man ausreichend Bescheid.
Doch nicht nur in Sachen Anleihekäufe, auch in Sachen IWF-Krediten erweist sich Weidmann als äußerst pflichtbewusster Bundesbanker. Zwar wickelt die Notenbank nach § 4 des Gesetzes zu dem Übereinkommen über den Internationalen Währungsfonds den Geschäftsverkehr der Bundesrepublik Deutschland mit dem Internationalen Währungsfonds ab, doch heißt das nicht, dass sie alles alleine schultern muss.
In der Frage der zusätzlichen Kreditlinien knüpft die Bundesbank die Auszahlung nicht nur an Bedingungen, sondern will zudem das Parlament über einen solchen Schritt informieren und entscheiden lassen. Das erzürnt manchen Abgeordneten, der damit eine Pflichtverletzung sieht, steht aber in § 8 des gleichen Gesetzes so geregelt: "Die Bundesregierung unterrichtet den Deutschen Bundestag und den Bundesrat über Vorgänge von besonderer Bedeutung, die sich bei der Anwendung des Übereinkommens ergeben." Für Weidmann ist die nun ausgehandelte Kreditgewährung an den IWF ein solcher Fall, schließlich birgt sie Risiken. Der IWF ist stets bevorrangigter Gläubiger. Sollten also Kredite ausfallen, werden zunächst die Ansprüche des IWF bedient, was wiederum Konsequenzen für andere Gläubiger wie die Staaten oder den EFSF haben könnte.
All das ist nicht bequem und trägt im Ausland sicherlich nicht zum Ansehen der Deutschen bei. Doch macht die Haltung der Bundesbank Mut, ist sie doch höchst vernünftig. Das sollte bitteschön so bleiben.